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Der scheidende Vorsitzende des Haushaltsrats spricht von einem schwachen Jahr 2023

Ungarn Heute 2023.12.28.

Es sei unvermeidlich gewesen, dass das diesjährige Defizitziel auf 5,2 Prozent revidiert wurde, und es sei möglich, dass das Haushaltsdefizit im Jahr 2023 bei rund 6 Prozent des BIP liegen werde, sagte der scheidende Präsident des Haushaltsrats (KT) und Vorsitzender des Aufsichtsrates der Stiftung Freunde von Ungarn (MOBA) gegenüber Világgazdaság.

2023 sei ein schwaches Jahr gewesen, wobei die zweite Jahreshälfte bereits die Grundlage für das BIP-Wachstum im nächsten Jahr bildet, nachdem die erste Jahreshälfte von einem sehr hohen Inflationsdruck geprägt war.

Auch wenn das scheidende Jahr insgesamt als eine Periode der technischen Rezession in Erinnerung bleiben wird, können wir hinzufügen, dass wir die Chance auf eine Rückkehr zu besseren Zeiten ab 2024 bewahrt haben“,

betont Árpád Kovács.

Im Vergleich zu vor zwanzig Jahren, als sich die jährliche Sozialleistung auf etwa 20 Tausend Mrd, Forint (52,31 Mrd. Euro) belief, dürfte sie in diesem Jahr zu laufenden Preisen dreieinhalb Mal so hoch sein, wobei in bestimmten Industrie- und Dienstleistungsbranchen tiefgreifende Modernisierungserfolge zu verzeichnen sind.

Natürlich spiegeln die einzelnen Haushalte den Auftrag, die Ziele und die äußeren Zwänge der Staatsführung, ihre Werterhaltung und ihre Anpassungsfähigkeit wider, erläutert Árpád Kovács. Heute überwiegen die Ziele des sozialen Schutzes der Gesellschaft, des Schutzes der Wirtschaft vor externem, starkem Druck von außen, der Aufrechterhaltung des Wachstums und in jüngster Zeit leider auch die Notwendigkeit, die Verteidigungs- und Sicherheitsausgaben in einem Kriegsumfeld zu erhöhen.

Präsidentin Katalin Novák neben Árpád Kovács, dem scheidenden Vorsitzenden des Haushaltsrats, der vom Staatsoberhaupt mit dem Kommandeurskreuz des ungarischen Verdienstordens mit Stern ausgezeichnet wurde. Foto: MTI/Koszticsák Szilárd

Um die Zusagen im sozioökonomischen Bereich trotz der sich verschlechternden wirtschaftlichen Bedingungen einhalten zu können, mussten die finanziellen Mittel gesichert werden. Der rückläufige Konsum hat zu einem erheblichen Ausfall der Steuereinnahmen geführt, und die Kreditaufnahme hat zu einem starken Anstieg des Schuldendienstes geführt, da die Mittelzuflüsse aus Europa zurückgegangen sind.

Eine Korrektur des diesjährigen Defizitziels auf 5,2 % war unvermeidlich, und das Haushaltsdefizit könnte am Ende sogar noch höher ausfallen, nämlich bei etwa 6 % des BIP.

Gleichzeitig hält Árpád Kovács es für verfrüht, darüber zu sprechen, ob das Defizitziel im nächsten Jahr erreicht werden wird oder nicht, aber er erwartet auf jeden Fall, dass es niedriger sein wird als in diesem Jahr.

Der Rückgang der Staatsverschuldung im Verhältnis zum BIP wird sich in diesem und im nächsten Jahr wahrscheinlich fortsetzen, wenn auch vielleicht in einem bescheideneren Tempo als in der Vergangenheit, meint der KT-Vorsitzende.

Im Jahr 2024 wird die Staatsverschuldung seiner Meinung nach deutlich unter 70 Prozent liegen.

Das erwartete BIP-Wachstum von 3-3,5 %, das auch für die Gesellschaft spürbar ist, basiert auf einem stärkeren Sozialkonsum, einer Rückkehr zu produktiven Investitionen, Fortschritten im Anpassungsprozess bei der Energienutzung und einer günstigen Wachstumsstruktur, so  Árpád Kovács, der Fortschritte bei der Effizienz der Arbeit und eine konsequente Konditionalität der staatlichen Hilfen fordert. Er warnt auch vor den bleibenden Unsicherheitsfaktoren in der Weltwirtschaft.

Zum Euro-Wechselkurs des Forint meint Árpád Kovács, dass er heute den Wert von rund 385 Forint, der die Grundlage für den Haushalt 2024 bildet, für tragfähig halte. Die Stabilisierung des Forint-Wechselkurses sei deutlich sichtbar, was sich auch in den Stellungnahmen der Rating-Agenturen widerspiegelt. „Natürlich hat dies, wie alles andere auch, seinen Preis“, gibt der scheidende KT-Vorsitzende zu und weist auf die nächsten Sitzungen des Haushaltsrats hin, wo auch der nächste Vorsitzende eingeladen wird, um die wirtschaftlichen Aussichten zu erörtern.

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