DK wirft Fidesz vor, die EU verlassen zu wollen

Die Gefahr, dass die regierende Fidesz Ungarn aus der Europäischen Union führen würde, sei größer denn je, sagte die oppositionelle Demokratische Koalition (DK) und versprach, solche Pläne zu vereiteln:

Die Europäische Union hat genug von der Korruption der ungarischen Regierung und ihren Versuchen, die ungarische Demokratie abzubauen, und hat beschlossen, die EU-Finanzierung für das Land zurückzuhalten,

sagte Sándor Rónai, der Europaabgeordnete der Partei, auf einer Online-Pressekonferenz.

„Trotz der Lügen, die über einen Krieg gegen Ungarn [durch den Fidesz-Leiter] verbreitet wurden“, wurden die Gelder blockiert wegen „einem Jahrzehnt ungehemmten Diebstahls … und weil Fidesz-Kriminelle, die mit EU-Mitteln in Milliardenhöhe betrogen haben, immer noch frei herumlaufen“, so Rónai.

Bisher konnten wir darauf vertrauen, dass diese zutiefst korrupte Regierung kein Interesse daran hat, die EU zu verlassen, weil sie die Milliarden braucht, die sie stehlen können. Die Entscheidung der EU-Kommission auf der Grundlage eines Rechtsstaatsmechanismus hat dem ein Ende gesetzt. Deshalb waren wir nie in größerer Gefahr, dass Fidesz das Land aus der EU führt“,

so der DK-Politiker weiter.

Die Parlamentswahlen 2022 würden „zwischen Viktor Orbán und der EU-Mitgliedschaft Ungarns“ stattfinden, sagte Rónai.

(Via: MTI, Beitragsbild: