Einigung über die Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen Ungarn und Armenien

Ungarn Heute 2022.12.02.

Ungarn und Armenien werden nach mehr als zehn Jahren wieder diplomatische Beziehungen aufnehmen. Die Außenminister beider Länder trafen sich am Rande der Tagung des OSZE-Rates und vereinbarten die Wiederaufnahme der Beziehungen.

Der ungarische Außenminister, Péter Szijjártó, und der armenische Außenminister, Ararat Mirzojan, trafen am Donnerstag auf einer Sitzung des OSZE-Rates zusammen und vereinbarten die vollständige Wiederherstellung der diplomatischen Beziehungen, die 2012 ausgesetzt wurden, nachdem die ungarischen Behörden einen aserbaidschanischen Militäroffizier, der einen armenischen Offizier getötet hatte, an Baku ausgeliefert hatten.

Fact

Am 19. Februar 2004 tötete der aserbaidschanische Offizier, Ramil Safarow, während eines NATO-Ausbildungskurses einen schlafenden armenischen Offizier, Gurgen Margarjan, mit einer Axt. Im April 2006 verurteilte ein Gericht in Budapest Safarow zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe.

Am 31. August 2012 lieferten die ungarischen Behörden Safarow an Baku aus, wo er begnadigt wurde. Am selben Tag setzte Armenien die diplomatischen Beziehungen zu Ungarn aus.

Im Jahr 2020 verurteilte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte Aserbaidschan, weil es den in Ungarn wegen Mordes verurteilten Ramil Safarow nicht inhaftiert hatte, verpflichtete das Land jedoch nicht dazu, dies zu tun.

Das Gericht entschied außerdem mehrheitlich, dass Ungarn bei der Auslieferung von Safarov keinen Fehler begangen hatte: Die Budapester Regierung hatte Safarov 2012 im Einklang mit den geltenden internationalen Vorschriften an Baku ausgeliefert.

„Es ist nun mehr als zehn Jahre her, dass die diplomatischen Beziehungen zwischen Ungarn und Armenien abgebrochen wurden. Nach mehreren vorbereitenden Verhandlungen und gegenseitigen Gesten haben wir uns jedoch heute mit meinem armenischen Außenministerkollegen auf die Wiederaufnahme unserer diplomatischen Beziehungen geeinigt“, schrieb der ungarische Außenminister auf seiner Social-Media-Seite.

Dies ist der richtige Weg für zwei christliche Länder. Der nächste Schritt ist nun die gegenseitige Ernennung von Botschaftern,

so Péter Szijjártó. Er fügte hinzu, dass ein wichtiges Bindeglied zwischen Ungarn und Armenien „die in unserem Land lebende armenische Nationalgemeinschaft ist, deren Unterstützung durch die ungarische Regierung in letzter Zeit erheblich verstärkt wurde“.

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„Die Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen öffnet den Weg für die Zusammenarbeit in den Bereichen Handel, Kultur, Bildung und Tourismus“, fügte Szijjártó hinzu.

„Die Minister tauschten sich über den aktuellen Stand der Beziehungen zwischen Armenien und Ungarn aus. Sie einigten sich auf die Wiederherstellung uneingeschränkter diplomatischer Beziehungen und bekundeten ihre Absicht, ein neues Kapitel in den armenisch-ungarischen Beziehungen auf der Grundlage gegenseitigen Vertrauens und der Achtung des Völkerrechts aufzuschlagen“, so das armenische Außenministerium in einer Erklärung.

In der Mitteilung heißt es:

Im Anschluss an das Treffen werden die beiden Regierungen nicht ansässige Botschafter ernennen, um Möglichkeiten für den Ausbau der Beziehungen, insbesondere in den Bereichen Handel, Kultur, Bildung und Tourismus, auszuloten.

Die erforderlichen diplomatischen und administrativen Verfahren werden in den kommenden Tagen eingeleitet, teilte das armenische Außenministerium mit.

via mti.hu, euronews.com, Beitragsbild: offizielle Facebook-Seite von Péter Szijjártó