EU-Kommissar hält Erweiterung bis 2030 für realisierbar

Die EU-Erweiterung bis 2030 ist machbar, aber nur, wenn die Kandidatenländer und die Europäische Union selbst ihre Anstrengungen verdoppeln, erklärte EU-Erweiterungskommissar Olivér Várhelyi am Freitag dem Brüsseler Nachrichtenportal Euractiv.

Auf eine Frage des Portals antwortete der ungarische EU-Kommissar, dass „die EU-Erweiterung eine Frage des Willens und der Umsetzung“ sei. Die EU, die Partnerländer des westlichen Balkans und die anderen drei Beitrittskandidaten, die Ukraine, Moldawien und Georgien, müssten auch etwas leisten, betonte er.

Das Zieldatum 2030 ist sicherlich erreichbar, aber um es zu verwirklichen, müssen wir alle, alle EU-Institutionen, alle Mitgliedstaaten und alle Kandidatenländer unsere Anstrengungen verdoppeln,

erläuterte er. Olivér Várhelyi sagte, dass die Europäische Kommission im Oktober, wenn sie ihren Jahresbericht über die Fortschritte der Länder im Beitrittsprozess vorlegen wird, „substantielle Vorschläge“ zur Erweiterung vorlegen wird. „Wir sind bereit, mutige Vorschläge und neue Ideen zu unterbreiten“, wird der EU-Kommissar vom Nachrichtenportal zitiert.

Dem Politiker zufolge umfassen die Vorschläge insbesondere den von der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im Mai erwähnten sogenannten Wachstumsplan, mit dem die EU die Investitionen in den westlichen Balkanländern erhöhen und so die wirtschaftlichen Auswirkungen des russischen Krieges gegen die Ukraine abmildern will.

„Dieser Plan wird nicht nur die institutionelle, sondern auch die tatsächliche Integration dieser Länder in die EU beschleunigen“, betonte Olivér Várhelyi und fügte hinzu, dass der Plan Reformen in den Bereichen Rechtsstaatlichkeit, Demokratie, Wirtschaftsreformen und Integration, die Verbesserung des Investitionsklimas und die Bereitstellung der notwendigen finanziellen Unterstützung zur Schließung des Entwicklungsgefälles umfassen werde. Die Maßnahme würde auch eine Aufstockung der EU-Heranführungshilfen beinhalten und einen frühzeitigen Zugang zu einer Reihe von EU-Maßnahmen gewährleisten.

Es wird viel einfacher sein, diese Länder zu integrieren, wenn sie weiter fortgeschritten sind als jetzt,

unterstrich er.

I welcome that the Council wants to finally engage and make a big leap to make the #Enlargement happen.

The European Commission has always been ready to make any proposal that would lead us to the 2030 Enlargement.
▶️ https://t.co/R3tkmOtSkX pic.twitter.com/gILfjvuQiV

— Oliver Varhelyi (@OliverVarhelyi) August 31, 2023

In einem am Donnerstag auf dem sozialen Netzwerk X (früher Twitter) veröffentlichten Beitrag begrüßte Olivier Várhelyi die Tatsache, dass Spanien, das den Vorsitz im Rat der Europäischen Union innehat, „an der Erweiterung der EU teilnehmen und einen großen Schritt machen will“.

Die Europäische Kommission sei immer bereit gewesen, jeden Vorschlag zu machen, der die Europäische Union in Richtung der Erweiterung 2030 führen könnte, fügte der Kommissar für Erweiterung hinzu.

via mti.hu, Beitragsbild: Pexels