news letter

Wöchentliche Newsletter

„Fidesz verlässt die EVP-Fraktion“

Ungarn Heute 2021.03.03.
FIZETŐS

„Ungarns Regeriungspartei Fidesz verlässt heute die Europäische Volkspartei“ schreibt die regierungsnahe Zeitschrift Magyar Nemzet. Die Fraktion wird heute über die Änderung ihrer Geschäftsordnung abstimmen, was praktisch die Suspendierung von Fidesz vorsehen würde.

Ungarns Premierminister Viktor Orbán sandte am Sonntag einen Brief an Manfred Weber, den Fraktionschef der Europäischen Volkspartei im Europäischen Parlament, und kritisierte die  EVP dafür, dass während der Pandemie ihre dringlichste Aufgabe „die Überprüfung ihrer Geschäftsordnung“ sei. Orbán fügt hinzu: „Die Änderung der Geschäftsordnung würde zur „juristisch fragwürdigen Suspendierung unserer gewählten Abgeordneten in der EVP-Fraktion führen“, so Orbán und betont „Wenn Fidesz nicht willkommen ist, dann fühlen wir uns nicht verpflichtet, in der Fraktion zu verbleiben.“ Die Mitgliedschaft von Fidesz in der EVP wurde im März 2019 ausgesetzt.

Unser Artikel wird ständig aktualisiert.

(Bild: MTI – Szilárd Koszticsák)