Tamás Sulyok reagierte in einem offenen Brief auf die angleblichen Pläne der Oppostion zur Auflösung des Verfassungsgerichts.Weiterlesen
Die Sechs-Parteien-Oppositionskoalition kommentierte die Wahlergebnisse eineinhalb Tage nach den Wahlergebnissen, in einer kurzen gemeinsamen Erklärung. „Es kann nicht geleugnet werden, dass die Wahl vom Sonntag ein verheerendes Ergebnis für die Zukunft Ungarns ist, da es nicht gelungen ist, die korrupteste Regierung der ungarischen Geschichte abzulösen“ steht in ihrem Schreiben und fügten hinzu, dass sie nun an der Auswertung der Wahlen noch zusammenarbeiten wollen. Bislang hat jedoch keiner der Parteivorsitzenden angedeutet, dass er/sie wegen des Scheiterns zurücktreten würde. Es ist auch noch fraglich, ob der Ministerpräsidentenkandidat ins Parlament zieht oder weiterhin Bürgermeister von Hódmezővásárhely bleibt.
„Wir haben die Pflicht nach den Wahlen Lehren zu ziehen. Da die sechs Oppositionsparteien mit einer gemeinsamen Liste und als gemeinsame Nominierungsorganisation zu den Wahlen angetreten sind, müssen wir auch diese Arbeit gemeinsam machen. Die Vorsitzenden und Ko-Vorsitzenden der Oppositionsparteien trafen sich am Tag nach den Wahlen, um mit dieser Arbeit zu beginnen, die Ergebnisse auszuwerten, die wichtigsten anstehenden Aufgaben zu umreißen und den Rahmen für die weitere Zusammenarbeit zwischen den sechs Parteien zu formulieren“
– heißt es in einer relativ kurzen Pressemitteilung, die am Dienstag seitens des Oppositionsbündnisses veröffentlicht wurde. Sie fügten hinzu:
Wir werden unser Möglichstes tun, um etwas ähnliches zu verhindern
Die gemeinsame Erklärung der sechs Parteien und die schnelle Analyse können als etwas verspätet betrachtet werden, da die Parteivorsitzenden mindestens genauso viel am Wahlabend hätten sagen können. Aber sie haben nicht neben Péter Márki-Zay auf der Bühne gestanden, um ihre Niederlage zu verkünden. Sie haben den Ministerpräsidentenkandidaten alleine gelassen. So stand der Politiker nur mit seiner Familie da.
Von den sechs Parteien waren jedoch nur zwei Vorsitzende anwesend, die letztendlich neben Márki-Zay auf der Bühne sprachen: Anna Donáth, Vorsitzende von Momentum, und Gergely Karácsony, Ko-Vorsitzender der Párbeszéd und Budapester Büregermeister.
Der Privatfernsehsender „Atv“ hat sich bei allen Parteien getrennt erkundigt, ob ihre Vorsitzenden nach der Niederlage vom Sonntag ihren Rücktritt erklären würden.
Péter Márki-Zay wird spätestens Anfang nächster Woche entscheiden, ob er sein Parlamentsmandat als Listenführer antritt oder Bürgermeister von Hódmezővásárhely bleibt, aber er sagte gegenüber Atv, dass er lieber Bürgermeister bleiben würde.
Jobbik war nicht erreichbar, MSZP und die Demokratische Koalition lehnten eine Stellungnahme ab. Die Führung der grünen LMP sagte, niemand wird zurücktreten.
In den kommenden Wochen werden wir uns auf die Bildung des Parlaments konzentrieren. Wir müssen eine Haltung entwickeln, die im Parlament befolgt wird
erklärte Máté Kanász-Nagy, Ko-Vorsitzender der LMP.
Die Momentum-Vorsitzende entschuldigte sich bei den Wählern dafür, dass sie dem in sie gesetzte Vertrauen nicht gerecht werden konnte. Anna Donáth schrieb auf ihrer Facebook-Seite, dass sie gründlich darüber nachdenken müssen, was sie falsch gemacht haben, was sie anders machen müssen und was die Zukunft der Oppositionspolitik sein wird.
Sowohl Momentum als auch Párbeszéd haben erklärt, dass es eine Erneuerung in der Partei geben wird und dass die Präsidentschaft bis dahin erhalten bleibt.
(Via: mti.hu, index.hu, atv.hu, Titelbild: Péter Márki-Zay, gemeinsamer Ministerpräsidentenkandidat der Opposition, Via: MTI – Zsolt Szigetváry)