Der Premierminister reagierte auf einen Korruptionsskandal, in den Mitglieder des Europäischen Parlaments verwickelt sind.Weiterlesen
Die ungarischen Medien verfolgen mit Interesse die neuesten Entwicklungen im Korruptionsskandal um Qatargate. Der ehemalige EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos hat sich bereits mehrfach mit der ungarischen Regierung angelegt.
Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, hat eine dringende Untersuchung der Verbindungen zwischen den derzeitigen Kommissionsmitgliedern und dem ehemaligen Kommissar für Migration und Inneres, Dimitris Avramopoulos, eingeleitet.
Der griechische Beamte ist auch in den sogenannten Qatargate-Korruptionsskandal in Brüssel verwickelt, berichtet Politico.
Avramopoulos ist in Ungarn kein unbekannter Name: Der ehemalige Kommissar hat sich mehrfach mit der ungarischen Regierung angelegt, vor allem in der Migrationsfrage.
Der Premierminister reagierte auf einen Korruptionsskandal, in den Mitglieder des Europäischen Parlaments verwickelt sind.Weiterlesen
Ende 2018 wandte sich die Delegation der regierenden Fidesz im Europäischen Parlament an Jean-Claude Juncker, den damaligen Präsidenten der Europäischen Kommission, mit der Frage, wann er Avramopoulos ersetzen würde, der ihrer Meinung nach für sein Amt inkompetent sei.
In einem Interview bezeichnete der Fidesz-Abgeordnete Tamás Deutsch den griechischen Kommissar als extrem einwanderungsfreundlich. Der Politiker kritisierte Avramopoulos dafür, dass er den EU-Mitgliedsstaaten das Recht auf Grenzschutz entziehen wolle und sich dafür ausspreche, die Einwanderung entgegen den EU-Regeln und -Beschlüssen zu unterstützen.
Der griechische Kommissar kritisierte auch die ungarische Regierung für die Ablehnung einer Quote für die Verteilung von Migranten, für den an der Südgrenze gebauten Zaun und für „Unwahrheiten“ über die Europäische Kommission in einer Plakat-Kampagne der Regierung. In der Migrationskrise 2015/16 hatte Avramopoulos wiederholt für den Schutz der „europäischen Werte“ plädiert.
Die ungarische konservative Öffentlichkeit verfolgt den Qatargate-Skandal mit großem Interesse, da die Europäische Kommission von der ungarischen Regierung strengere Regeln gegen Korruption fordert. Zum anderen, weil sich die ungarische Regierung in den letzten Jahren immer wieder über die zweifelhafte Rolle von NGOs in der EU-Politik geäußert hat.
Via Hungary Today Beitragsbild: Europäischen Kommission