Die EU befindet sich aus verschiedenen Gründen in einem zunehmend schlechten Zustand, einer davon ist das Scheitern des Erweiterungsprozesses.Weiterlesen
Das langsame Tempo des Erweiterungsprozesses der Europäischen Union sei inakzeptabel und beschämend, erklärte der ungarische Ministerpräsident am Freitag in Tirana nach Gesprächen mit dem albanischen Premierminister, Edi Rama.
Viktor Orbán erinnerte daran, dass Albanien 13 Jahre gebraucht habe, um Beitrittsverhandlungen mit der EU aufzunehmen.
Europa habe nur auf dem Balkan Reserven für wirtschaftliches Wachstum, und um seine eigene Wettbewerbsfähigkeit zu erhalten, müsse es die Integration in der Region beschleunigen, sagte der Ministerpräsident und bekräftigte, dass Ungarn den Beitrittsprozess Albaniens weiterhin nachdrücklich unterstütze.
Der Regierungschef erinnerte daran, dass Europa derzeit große Veränderungen in der Weltwirtschaft erlebe, die sich auch auf Europa auswirkten und die Schwächen der Region und ihre nachlassende Wettbewerbsfähigkeit auf der Weltbühne deutlich machten. Er betonte, dass in diesem Zusammenhang
die Integration Albaniens und der westlichen Balkanstaaten als Chance gesehen werden sollte. Mitteleuropa sei derzeit der Motor der Europäischen Union,
so Viktor Orbán.
Die europäische Region müsse sowohl wirtschaftlich als auch sicherheitspolitisch gestärkt werden. In Westeuropa fehle es jedoch noch an der Überzeugung, dass die Erweiterung der Integration diene. Deshalb müsse das Thema auf der Tagesordnung bleiben und „wir müssen uns weiter für die Mitgliedschaft Albaniens einsetzen“, betonte er.
Während seines offiziellen Besuchs in Tirana führte der ungarische Premierminister auch Gespräche mit Lindita Nikolla, der Präsidentin des albanischen Parlaments. Gemeinsam mit seiner Gastgeberin bestätigte Viktor Orbán, dass sie in den letzten Jahren bedeutende Fortschritte in der bilateralen wirtschaftlichen Zusammenarbeit erzielt haben, und vereinbarte, diese Arbeit in den kommenden Jahren fortzusetzen.
Während des Besuchs unterzeichneten die ungarische und die albanische Delegation mehrere Kooperationsabkommen, unter anderem in den Bereichen Wasserindustrie, Wasserwirtschaft und europäischer Integrationsprozess. Der Delegation gehörten auch Außenminister Péter Szijjártó und der Minister für wirtschaftliche Entwicklung, Márton Nagy, an. Zwischen den beiden Regierungen besteht seit zehn Jahren ein gemeinsamer Wirtschaftsausschuss.
Sowohl der Handel als auch die bilateralen Beziehungen zwischen Tirana und Budapest entwickeln sich allmählich, so die Oeconomus-Stiftung in einer Analyse. Derzeit sind 23 staatliche und zwischenstaatliche Abkommen sowie interministerielle Vereinbarungen in Kraft. Ungarn unterstützt eindeutig den Beitritt der westlichen Balkanländer zur Europäischen Union, einschließlich Albaniens. Die bilaterale Zusammenarbeit umfasst Abkommen in den Bereichen Bildung, Rechtshilfe, Kultur, Wissenschaft, Steuern, Investitionsschutz und -anreize sowie Auslieferung.
via mti.hu, Beitragsbild: Zoltán Fischer/Pressebüro des Ministerpräsidenten/MTI