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Medienaufsichtsbehörde antwortet auf EC-Brief zu Klubrádió

MTI - Ungarn Heute 2021.02.20.

Die Vorsitzende der Nationalen Medien- und Infokommunikationsbehörde (NMHH), Monika Karas, sagte am Freitag in einem Antwortschreiben an die Europäische Kommission, dass es derzeit keine rechtliche Möglichkeit gebe, Klubrádió vorübergehend Mediendienste zu erlauben.

In dem an Roberto Viola, den Generaldirektor für Kommunikationsnetze, -inhalte und -technologie der Europäischen Kommission, adressierten Brief erklärte Karas, dass weder das EU-Recht noch die ungarischen Vorschriften es zulassen, dass Klubrádió vorübergehend Mediendienste anbietet.

„Es kann auch nicht im Interesse der Kommission sein, ein Verfahren zu verfolgen, das den Vorschriften und dem Grundsatz der Gleichbehandlung zuwiderläuft, da dies nicht den Kriterien der Rechtsstaatlichkeit entsprechen würde, die für uns alle wichtig ist“, schrieb sie in dem Brief, der auch an MTI weitergeleitet wurde.

Der Medienrat der NMHH hatte zuvor den Antrag von Klubrádió, weiterhin Mediendienste auf der 92,9-MHz-Frequenz in Budapest anzubieten, wegen wiederholter Verstöße abgelehnt, die der Sender nicht angefochten hatte.

Karas merkte in ihrem Brief an, dass der Medienrat eine neue Ausschreibung für die 92,9-MHz-Frequenz durchgeführt hat, von der Klubrádió nicht ausgeschlossen wurde. Sie fügte hinzu, dass der Radiorundfunk bei der Ausschreibung einen Vorteil genieße, weil es früher auf der Frequenz gesendet habe.

Klubrádió wurde für die Ausschreibung als einziger im Verfahren verbliebener Bieter registriert.

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(via MTI, Beitragsbild: Facebook)