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Klubrádió: Das Verfahren des Medienrates „rechtswidrig, diskriminierend“

MTI - Ungarn Heute 2021.02.14.
FIZETŐS

Der Medienrat der ungarischen Medienbehörde hat das kommerzielle Klubrádió mit „rechtswidrigen und diskriminierenden“ Mitteln seiner Frequenz beraubt, während er anderen Rundfunkveranstaltern eine weitere siebenjährige Lizenz erteilte, reagierte Klubrádió am Freitag auf die Erklärung der Ratsvorsitzenden.

Das Dokument, das am Donnerstag von der Chefin der Medienaufsichtsbehörde, Monika Karas veröffentlicht wurde, „enthält kaum die Wahrheit“, sagte Klubrádió und argumentierte, Karas habe zwar darauf bestanden, dass „eine Leiche keinen Handlungsspielraum“ mehr habe, habe sie jedoch unter anderem Inforádió und anderen Sendern, die sich in einer ähnlichen  Situation befinden, eine Lizenz erteilt.

Budapost: Klubrádió nach wie vor im Fokus
Budapost: Klubrádió nach wie vor im Fokus

Ein regierungsfreundlicher Kommentator hält es für höchste Zeit, dass Klubrádió aus dem Äther verschwindet. Ein liberaler Medienanalyst hingegen glaubt, dass das System den oppositionellen Radiosender auf dem Kieker habe.   Klubrádió müsse die Schuld ausschließlich bei sich selbst suchen, denn der Sender habe wiederholt gegen die Regeln verstoßen und der Medienbehörde keine andere Wahl gelassen, […]Continue reading

In Bezug auf die Verstöße gegen die Vorschriften, die der Rat gegenüber Klubrádió vorgeworfen hatte, reagierte der Sender, sie hätten die erforderlichen Berichte nicht versäumt, obwohl sie zwei Fristen versäumt hätten, die zu diesem Zeitpunkt noch nicht in Kraft getreten waren.

Der Rundfunk fand es „seltsam“, dass Karas sich auf einen begrenzten Bereich verfügbarer Frequenzen bezogen hatte, während „Dutzende“ solcher Frequenzen derzeit nicht verwendet wurden.

Leiter des Medienrates zum Fall Klubradio: "Ich glaube an die Rechtsstaatlichkeit"
Leiter des Medienrates zum Fall Klubradio:

Der Chef des ungarischen Medienrates verteidigte die Entscheidung, dass die Lizenz des oppositionellen Klubradio nicht verlängert wurde. In einer Erklärung bestritt Mónika Karas, dass der Sender diskriminiert worden sei und sagte, der Medienrat habe mehrere versöhnliche Gesten gegenüber Klubradio gemacht, aber letztendlich müsse er das Mediengesetz des Landes einhalten. Gegen alle Entscheidungen des Medienrates könne […]Continue reading

In der Erklärung am Donnerstag verteidigte Karas die Entscheidung des Rates, die Rundfunklizenz des oppositionellen Radiosenders nicht zu verlängern, und sagte, die oberste Medienbehörde des Landes habe dem Sender „die Frequenz nicht weggenommen“ und es gäbe immer noch die Chance für den Rundfunk, in der Zukunft funktionstätig zu bleiben.

Karas bestritt, dass der Sender diskriminiert worden wäre, und sagte, der Medienrat habe mehrere versöhnliche Gesten gegenüber Klubrádió gemacht, aber letztendlich müsse sich die Behörde an das Mediengesetz des Landes halten. Gegen alle Entscheidungen des Medienrates kann Berufung eingelegt werden, fügte sie noch hinzu.

Leiter des Medienrates zum Fall Klubradio: "Ich glaube an die Rechtsstaatlichkeit"
Leiter des Medienrates zum Fall Klubradio:

Der Chef des ungarischen Medienrates verteidigte die Entscheidung, dass die Lizenz des oppositionellen Klubradio nicht verlängert wurde. In einer Erklärung bestritt Mónika Karas, dass der Sender diskriminiert worden sei und sagte, der Medienrat habe mehrere versöhnliche Gesten gegenüber Klubradio gemacht, aber letztendlich müsse er das Mediengesetz des Landes einhalten. Gegen alle Entscheidungen des Medienrates könne […]Continue reading

(via MTI, Beitragsbild: MTI Fotó: Tamás Kovács)