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Ministerium für Volkswirtschaft: Neuer Name, neue Aufgaben

MTI - Ungarn Heute 2024.01.02.

Gemäß der Entscheidung von Ministerpräsident Viktor Orbán wird das Ministerium für Wirtschaftsentwicklung seine Tätigkeit ab dem 1. Januar unter dem neuen Namen Ministerium für Volkswirtschaft fortsetzen, teilte das Ministerium am Montag der MTI mit.

Mit der Umbenennung soll sichergestellt werden, dass das Ministerium das vorrangige wirtschaftspolitische Ziel der Regierung für das Jahr 2024, nämlich die Wiederherstellung des Wirtschaftswachstums, mit einem neuen und innovativen Ansatz und einem erweiterten Aufgabenbereich im Einklang mit den Erwartungen des Ministerpräsidenten unterstützt, heißt es weiter.

Fact

Am 12. Dezember beschloss das Parlament Gesetzesänderungen, die sich auf bestimmte Verwaltungsorgane der Zentralregierung auswirken. Mit den Änderungen wurde ein unabhängiges Ministerium für öffentliche Verwaltung und regionale Entwicklung, einschließlich des Nationalen Entwicklungszentrums, geschaffen und der Name des Ministeriums für wirtschaftliche Entwicklung in Ministerium für nationale Wirtschaft geändert. Zwischen 2010 und 2018 gab es bereits ein Ministerium für Volkswirtschaft, das auch die Aufgaben des Finanzministeriums erfüllte. Die aktuelle Änderung hat jedoch keine Auswirkungen auf das Finanzministerium und seine Zuständigkeiten.

Index hatte zuvor spekuliert, dass einer der Hauptgründe für die Namensänderung darin bestehen könnte, die Aufgaben und Zuständigkeiten des Ministeriums für wirtschaftliche Entwicklung zu erweitern. Diese Spekulation hat sich bewahrheitet, da die Rolle des ehemaligen Ministers für wirtschaftliche Entwicklung, Márton Nagy, tatsächlich erweitert wurde.

In einem am 22. Dezember veröffentlichten Dekret, wurde seine Zuständigkeit auf fünf Bereiche ausgedehnt: Entwicklung der Raumfahrtindustrie, Tourismus, Gastgewerbe, Binnenhandel und Beschäftigung von Drittstaatsangehörigen in Ungarn.

Darüber hinaus kündigte das Ministerium an, dass innerhalb seines Organisationssystems ein neues staatliches makroökonomisches Analysesystem eingerichtet wird, zu dessen grundlegenden Aufgaben es gehört, die Grundlage für die Entscheidungen der Regierung über die nationale Wirtschaft durch die Erstellung von Wirkungsstudien, die Vorbereitung makroökonomischer Analysen und Prognosen sowie die Beobachtung relevanter internationaler wirtschaftspolitischer Prozesse und Ereignisse zu schaffen.

Das BIP-Wachstum kann langfristig auf einem hohen Niveau gehalten werden, wenn Ungarn alle seine Wachstumsreserven ausschöpft, strategische Sektoren wie Logistik, Elektrofahrzeuge, Verteidigung und Lebensmittel unterstützt und entwickelt und zur Stärkung der nationalen Spitzenreiter beiträgt, heißt es.

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Dem Ministerium zufolge besteht der erste Schritt zur Wiederherstellung des Wirtschaftswachstums daher darin, in drei miteinander verbundenen Bereichen Fortschritte zu erzielen. Erstens: Um das Vertrauen der Verbraucher wiederherzustellen, ist ein Reallohnwachstum notwendig, aber nicht ausreichend.

Zweitens müssen die Produktion für das Inland und die Investitionen wiederhergestellt werden.

Die Regierung strebt an, die Investitionen bei über 25 % zu halten, und wird zu diesem Zweck ein neues Kreditprogramm entwickeln, das Anfang des Jahres aufgelegt wird.

Als dritter Schritt muss die Aktivität auf dem Arbeitsmarkt weiter gesteigert werden, wobei die Erwerbsquote in der Altersgruppe der 15- bis 64-Jährigen von 78 % auf 85 % steigen soll. Zu diesem Zweck wird die Regierung ein neues und gezieltes Arbeitsmarktprogramm ausarbeiten.

Um all diese Ziele zu erreichen, wird das Ministerium für Volkswirtschaft neue und innovative Maßnahmen für die Regierung entwickeln und gleichzeitig die Unternehmen durch gezielte Programme wie das Széchenyi-Card-Programm, das mit 200 Mrd. HUF (523,78 Mio. EUR) neu aufgelegte Gábor Baross Kreditprogramm für Reindustrialisierung oder die fast sechsfache Ausweitung des Programms zur Entwicklung von Zulieferern der Lebensmittelindustrie unterstützen, heißt es in der Mitteilung.

Via MTI Beitragsbild: Audi Hungaria Győr Facebook