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MTA-Präsident wendet sich an Verfassungsgericht

Ungarn Heute 2019.08.28.

Nach früheren Vermutungen bestätigte der Präsident der Ungarischen Akademie der Wissenschaften (MTA), László Lovász, dass er sich im Zusammenhang mit dem viel diskutierten MTA-Gesetz an das Verfassungsgericht von Ungarn (AB) wendet. 

Die Pressestelle von MTA bestätigte dem Onlineportal hvg.hu, dass Lovász eine Verfassungsbeschwerde in Bezug auf die Umstrukturierung der Akademie vorlegte. Seiner Ansicht nach verstößt das Gesetz gegen zwei der Verfassungsartikel: gegen die Freiheit der Wissenschaft und gegen das Recht auf Eigentum.

Da der größte Teil des Gesetzespakets am 1. September in Kraft tritt, wird der vollständige Text der Einreichung ab dem 2. September auf der Webseite von MTA verfügbar sein.

Die Gesetzgeber stimmten noch Anfang Juli dafür, Forschungseinrichtungen der Ungarischen Akademie der Wissenschaften (MTA) in das sog. „Eötvös Loránd Forschungsnetzwerk“ zu verlegen, d.h. in eine brandneue Einrichtung. Demnach werden 15 Institute aus der Akademie ausgelagert und einem gemischt besetzten Gremium unterstellt. 131 der 199 Abgeordneten stimmten für die Vorlage, 53 dagegen.

Parlament stimmt für das neue Forschungsgesetz, Akademie protestiert

MTA hatte zuvor gegen die „Zwangs-Umstrukturierung ohne stichhaltige Begründung“ protestiert und beanstandet, dass der neue Rechtsrahmen keine Garantien für die Grundfinanzierung biete.

(Via: Ábrahám Vass – Hungary Today, Beitragsbild: MTI)