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Neuer ukrainischer Botschafter seit vier Monaten nicht eingetroffen

Ungarn Heute 2023.12.12.

Am 8. August unterzeichnete die ungarische Staatspräsidentin Katalin Novák das Zustimmungsschreiben für Fedir Sándor als neuen ukrainischen Botschafter, und auch das von Außenminister Péter Szijjártó geleitete Ministerium gab am 22. August seine Gegenzeichnung ab, berichtet Magyar Nemzet.

Es ist also fast vier Monate her, dass alle Hindernisse für die Ankunft des Diplomaten beseitigt wurden, aber man muss immer noch auf ihn warten.

Aus seinen Posts in den sozialen Medien geht hervor, dass der Kandidat, der aus Transkarpatien stammt und auch ungarische Vorfahren hat, sich nicht besonders auf die Reise nach Ungarn vorbereitet, sondern weiterhin als Soldat dient.

Diese Langsamkeit ist besonders interessant, wenn man bedenkt, dass Szabad Európa und Index in diesem Sommer berichteten, dass die ungarische Staatspräsidentin das Zustimmungsschreiben des neuen ukrainischen Missionsleiters, der seit März in der Warteschleife liegt, aus politischen Gründen auf Eis gelegt hat. Im Vergleich dazu erhielt der ungarische Botschafter in Kiew, Antal Heizer, sein Beglaubigungsschreiben von Katalin Novak im Mai und trat sein Amt im September an.

Laut Magyar Nemzet wird Fedir Sándor in der Tat von Kiew zurückgehalten. Laut den Quellen der Zeitung ist dies einerseits auf bürokratische Gründe zurückzuführen, da es nicht einfach ist, jemanden aus der Armee zu demobilisieren und auf einen diplomatischen Posten zu versetzen. Der andere Grund ist politischer Natur, da es im Kiewer Außenministerium keinen Konsens über Fedir Sándor gibt.

Der Zeitung zufolge gefällt seine Geste gegenüber den Ungarn nicht jedem, so dass diejenigen, die keine Verbesserung der ukrainisch-ungarischen Beziehungen wünschen, versuchen, ihn intensiv zu drillen.

Fedir Sándor bedankte sich auf seiner Social-Media-Seite zum Beispiel für die Regenmäntel und Schlafsäcke, die die Kämpfer der vier Bataillone (68, 69, 73, 212) der 101. Spezialbrigade der transkarpatischen Territorialverteidigung von NAFO Hungary erhalten haben.

Die Meinungen darüber, wer den Streit letztlich gewinnen wird, sind geteilt. Einigen Quellen von Magyar Nemzet zufolge könnten sich die Dinge bald beschleunigen, da nur noch die bürokratischen Hürden zu überwinden sind, bevor er in Budapest eintreffen kann. Andere hingegen sagen, dass die Tatsache, dass er noch nicht ins Außenministerium versetzt wurde und seine diplomatischen Vorbereitungen noch nicht einmal begonnen haben, Anlass zur Sorge gibt, und dass es nicht undenkbar ist, dass seine Nominierung rechtzeitig zurückgezogen wird. Die Zeitung hat sich wegen der Verzögerung auch an die ukrainische Botschaft gewandt, aber bis zum Redaktionsschluss keine Antwort auf ihre Fragen erhalten.

Es könnte entscheidend sein, ob sich die Positionen in den ukrainisch-ungarischen Beziehungen in naher Zukunft annähern.

Ein gewisses Entkommen aus der Sackgasse ist bereits sichtbar, denn am vergangenen Freitag hat das ukrainische Parlament ein Gesetz über die Rechte nationaler Minderheiten verabschiedet, das den Empfehlungen der EU entspricht. „Vor acht Jahren begannen die Rechte der ungarischen Gemeinschaft in der Ukraine beschnitten zu werden, und seither geht der Entzug der Rechte weiter. Die gestrige Entscheidung des ukrainischen Parlaments wird natürlich sorgfältig geprüft werden, aber es ist bereits klar, dass sie weit davon entfernt ist, die Rechte von 2015 wiederherzustellen. Nichtsdestotrotz werden wir die Umsetzung weiter beobachten“, erklärte der Staatssekretär für auswärtige Angelegenheiten Tamás Menczer am Samstag.

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via magyarnemzet.hu, Beitragsbild: Twitter/Fedir Shandor