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Oppositionsparteien verabschieden einen Ethikkodex vor den Wahlen

MTI - Ungarn Heute 2021.04.15.

Die Vorsitzenden der sechs Oppositionsparteien im Parlament haben am Mittwoch einen Ethikkodex verabschiedet, der die Auswahl der Kandidaten für die Parlamentswahlen im nächsten Jahr regelt.

Die Demokratische Koalition, Jobbik, LMP, die Sozialistische Partei, Momentum und Párbeszéd haben ein Bündnis geschlossen, um „eine auf Spaltungen in der Gesellschaft beruhende politische Kultur zu beseitigen“ und eine „Europäische Republik mit Grundfreiheiten“ aufzubauen. Die Parteien betonen in der gemeinsamen Erklärung, dass Rechtsstaatlichkeitsnormen und Demokratie unter allen Umständen respektiert werden.

Die Parteien werden ihre Kampagne nach dem neuen Kodex durchführen und die ausgewählten Kandidaten unterstützen, heißt es in der Erklärung.

Die Vorwahlen der Opposition beginnen Mitte August
Die Vorwahlen der Opposition beginnen Mitte August

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Nach dem Kodex respektieren die Nominierten im Vorauswahlverfahren die Menschenwürde und die Privatsphäre des jeweils anderen. Religionszugehörigkeit, Familienstand oder sexuelle Identität dürfen weder in die Kampagne einbezogen werden, noch sollte ein Kandidat eine Schmutzkampagne gegen andere Kandidaten führen, heißt es in der Erklärung.

(Via: MTI, Beitragsbild: Lajos Soós/MTI)