Den Preis des Klimaschutzes sollten die großen Verschmutzer und nicht die ungarischen Familien zahlen, betonte Ministerpräsident Viktor Orbán nach einem zweitägigen EU-Gipfel in Brüssel erneut. Die Staaten konnten sich jedoch nicht darüber verständigen, wie sie ihr Klimaziel erreichen können. Auf dem Treffen waren noch Impfungen und Migration unter den wichtigsten Themen zu finden.
In Bezug auf Impfungen sagte der ungarische Premier, dass Ungarn anderen EU-Mitgliedsstaaten in Bezug auf seine Impfrate „Monate voraus“ sei.
Die Migration nach Europa wurde auf Initiative Spaniens und Italiens diskutiert, da sich da täglich tausende illegale Migranten auf den Weg nach Europa machen“, so Orbán.
Das Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten und Handel hat auf die Fragen des Privatsenders atv.hu zum Ryanair-Fall in Minsk geantwortet. In der Antwort bestätigt das Ministerium, dass sich Ungarn der gemeinsamen EU-Erklärung zu diesem Thema angeschlossen habe. Der Text der Erklärung spiegelt daher auch die Position Ungarns wider. Die EU-Staaten verhingen am späten Montagabend nach der […]Weiterlesen
„Das Thema werden wir eingehend diskutieren, und hoffentlich werden wir eine Entscheidung schon im nächsten Monat treffen“, sagte Orbán und fügte hinzu, dass Ungarn weiterhin illegale Migration ablehnt.
Über den Klimawandel und die Frage, „wer den Preis für den Klimaschutz zahlen sollte“, sagte Orbán, dass einige die europäischen Bürger in Form von Steuern auf Treibstoff und Wohnraum zahlen lassen möchten. Andere, einschließlich der mitteleuropäischen Länder, sagen, dass der Preis von großen Verschmutzern wie Konzernen gezahlt werden sollte. „Diese Diskussion wird auch nächsten Monat wieder aufgenommen werden“.
In ihrer gemeinsamen Erklärung verständigten sich die Staats- und Regierungschefs nur darauf, „sich zu gegebener Zeit“ erneut mit dem Thema zu befassen.
Die EU soll bis 2050 klimaneutral sein, also mindestens soviel CO2 kompensieren wie ausgestoßen wird.
