Die Ausgangssperre wird aufgehoben, Restaurants können abends geöffnet bleiben, Maskenpflicht wird auf öffentlichen Plätzen aufgehoben, Sport, private Veranstaltungen und Hochzeitsfeiern sind erlaubt, allerdings mit einer Personenzahlbegrenzung. Veranstaltungen in Innenräumen werden weiterhin nur mit einem Impfpass zugänglich sein, und es wird sogar möglich sein, im Freien zu demonstrieren, kündigte der Ministerpräsident in seinem üblichen Freitagsinterview an. Orbán sprach außerdem über die Impfstoffbeschaffung sowie über wirtschaftliche Fragen.
In Ungarn sind schon 4 898 866 Menschen geimpft, „wir werden bis zum Wochenende die fünf Million erreichen. Wir haben die dritte Welle der Pandemie besiegt“ sagte Ministerpräsident Viktor Orbán in seinem gewöhnlichen Freitagsinterview. Mehr als 50 Prozent der Erwachsenen sind geimpft, das ist das erste oder zweitbeste Ergebnis in Europa. Ungarn sei jetzt geschützter und sicherer als jedes andere westeuropäische Land in Bezug auf die Epidemie, so Orbán. Laut dem Ministerpräsidenten bedeuten fünf Millionen Geimpfte eine neue Schwelle, nachdem man im Land weitere Lockerungen einführen könne. Diese werden folgende sein:
- die Ausgangssperre wird aufgehoben
- Maskenpflicht an öffentlichen Orten wird abschafft
- Sport im öffentlichen Bereich ist frei
- Familienfeiern bis zu 50, Hochzeitsfeiern bis zu 200 Personen können ohne Einschränkung abgehalten werden
- Open-Air-Veranstaltungen mit Impfpass sind frei
- Demonstrationen können mit maximal 500 Personen abgehalten werden
- Musik- und Tanzveranstaltungen können mit Impfpass besucht werden
Wann genau die Lockerungen in Kraft treten, darüber wird das Kabinett noch heute entscheiden.
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Der Kampf geht weiter!
Der Premierminister betonte zugleich, dass der Kampf gegen das Virus weitergeht und wies darauf hin, dass 3 Millionen ungeimpfte Erwachsene im Land eine ernsthafte Gefahr darstellen. Er forderte daher alle auf, sich impfen zu lassen. Es ist außerdem nicht auszuschließen, dass noch eine vierte Welle kommt oder die indische Mutation das Land erreicht.
Wir werden an der EU-Impfstoffbeschaffung nicht mehr teilnehmen
Nach dem Kanzleramtsminister bestätigte auch der Premierminister, dass Ungarn aus der gemeinsamen Impfstoffbeschaffung der EU austritt. Orbán begründete dies damit, dass Ungarn genug Impfstoffe habe, um drei oder sogar vier Impfungen pro Person zu verabreichen. „wir haben mehr Impfstoffe als wir brauchen.“
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Wirtschaftlicher Neustart
Auf eine Frage in Bezug auf das BIP sagte der Minister, er war von der Zunahme im ersten Quartal gar nicht überrascht, erwarte sogar für das zweite Quartal „phänomenale Zahlen“. Laut dem Ministerpräsidenten ist es jetzt an der Zeit, die Wirtschaft wieder anzukurbeln und kündigte gleich Lohnerhöhungen an.
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Wir bauen eine auf Arbeit basierende Gesellschaft auf und die Wirtschaftspolitik wird weiterhin auf die arbeitenden Menschen, die Familien und die Rentner ausgerichtet sein
Zur Haushaltsdebatte im Parlament sagte Orbán, er glaube, dass die Opposition sich bereits auf die Wahlen vorbereite, und das zeige sich auch in der Haushaltsdebatte. Die Hauptfigur ist Ferenc Gyurcsány, die Nebenfigur ist Gergely Karácsony, es gibt eine Ehefrau, und es gibt einen Clown, der geschickt Purzelbäume macht und Rad schlägt.
Clowns sollten aber nicht ernst genommen werden
so Orbán.
Heute feiert man den „Landesverteidigungstag“, in diesem Zusammenhang betonte Orbán, dass die Armee und die Verteidigungskräfte immer gebraucht werden.
Die Mitgliedschaft in der NATO hat uns davon nicht befreit, eine Verteidigungsstreitmacht zur Verteidigung unseres Heimatlandes zu haben
Orbán fügte hinzu: die ungarische Armee braucht nicht nur Soldaten, sondern auch Militärtechnologie, und „da unsere Nachbarn begonnen haben aufzurüsten, müssen wir das auch tun“.
(Titelbild: MTI/Miniszterelnöki Sajtóiroda/Fischer Zoltán)