Am Samstag fand das 19. Bürgerpicknick in Kötcse statt. Während des privaten Treffens trafen sich die bekanntesten ungarischen konservativen und rechtsgerichteten Politiker und Intellektuellen, und Viktor Orbán hielt als eines der Schlüsselelemente der Veranstaltung eine Rede. Beim diesjährigen „Bürgerpicknick“ am Balaton hat der Ministerpräsident Berichten zufolge die Wirtschaftspolitik seines Kabinetts sowie dessen Maßnahmen für eine Wende in der demografischen Entwicklung als Beitrag im Sinne der Unabhängigkeit Ungarns bezeichnet. Außerdem sprach er über Themen wie die bevorstehenden Kommunalwahlen, die Lage der Europapolitik und die Gefahr der deutschen Wirtschaftsrezession und deren Auswirkungen auf Ungarn.
Wie bereits in den vergangenen Jahren wurden die Teilnehmer gebeten, Einzelheiten der Rede Orbáns nicht zu verbreiten. Insofern kann man sich nur auf unbestätigte Pressequellen verlassen, was genau gesagt wurde. Allerdings wurde bekannt, dass seitens der Behörden ein ausdrückliches Kinderadoptionsverbot für gleichgeschlechtliche Paare erlassen werden solle. Darüber hinaus soll Orbán auch erklärt haben, dass die italienische Lega sowie die österreichischen Freiheitlichen in letzter Zeit zwar Rückschläge erlitten hätten, aber ähnliche politische Kräfte zwangsläufig ein Comeback erleben würden – berichtet budapost.de.
Das alljährliche Bürgerpicknick im Dorf Kötcse im Südwesten Ungarns in der Nähe des Plattensees ist eine alte Tradition. Viktor Orbán bezeichnete das zuvor als Treffpunkt der „vollen intellektuellen Kraft“ der ungarischen Rechten. Kabinettschef Antal Rogán betonte noch vor der Veranstaltung: Orbán werde über den Schwerpunkt der Stärkung der nationalen Unabhängigkeit des Landes sprechen.
Laut inoffiziellen Quellen von ATV, die in seiner Rede über die Zukunft Europas und Ungarns sprachen, benutzte Orbán ein Kreisverkehr-Gleichnis: Länder fahren zusammen, aber irgendwann fahren sie von einer Autobahn ab. Ungarn habe das Glück zu sehen, wohin sich die westeuropäischen Länder bewegen, und auf dieser Grundlage könne das Land entscheiden, wann es den Kreisverkehr verlasse und wie es weitergehe.
Laut Informationen von index.hu, erklärte Orbán, dass der frühere italienische Innenminister Matteo Salvini und der frühere österreichische Vizekanzler Hans-Christian Strache besiegt worden seien. Die Niederlage der sogenannten „nationalen Streitkräfte“ sei jedoch nur vorübergehend, fügte er hinzu. Es gab „keinen Durchbruch“, aber er hofft auf einen.
Der Premierminister warnte auch vor einer möglichen Wirtschaftskrise in Europa und fügte hinzu, dass es nicht ähnlich der Rezession von 2008 werde.
Viktor Orbán lobte in seiner Rede Katalin Novák, die Staatssekretärin für Familien- und Jugendangelegenheiten, vor allem für die Organisation eines erfolgreichen internationalen demografischen Gipfels.
Orbán: „Regierung ist verpflichtet, eine starke demografische Politik zu verfolgen“
Laut Orbán haben demografische und familienpolitische Themen für die Regierung weiterhin höchste Priorität.
(Beitragsbild: MTI – Balázs Szecsődi)