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Preisstopp bei Lebensmitteln: Kanzleramtsminister verrät weitere Einzelheiten

Ungarn Heute 2022.01.13.

Kanzleramtsminister Gergely Gulyás teilte auf seiner gewöhnlichen Pressekonferenz weitere Details zum Deckeln der Preise bei sechs Grundnahrungsmitteln mit. Der Ministerpräsident kündigte am Mittwoch an, dass die Regierung infolge der steigenden Preise aufgrund der höheren Spritpreise in ganz Europa die Preise von Kristallzucker, Weizenmehl, Sonnenblumenspeiseöl, Schweinekeulen, Hühnerbrust und teilentrahmte Kuhmilch auf den Stand vom 15. Oktober 2021 einfriert. Der Preisstopp wird bis auf weiteres drei Monate lang dauern, über seine Verlängerung wird später entschieden.

Wie bereits der Ministerpräsident angekündigt hatte, werden die Preise für die betreffenden Lebensmittel mit dem Stand vom 15. Oktober 2021 gedeckelt. In diesem Zusammenhang erklärte der Kanzleramtsminister, dass die Preise auf den Daten beruhen, die in den Online-Kassen der einzelnen Geschäfte zum Zeitpunkt des genannten Datums gespeichert sind.

Gergely Gulyás kündigte außerdem an, dass in den nächsten Tagen eine Verordnung veröffentlicht wird, in der die Regeln für die Preise der verschiedenen Formen bestimmter Lebensmittel (z. B. Bio-, Öko- und laktosefreie Milch) im Detail festgelegt werden. Laut dem Minister wird die Regelung des Mehlpreises direkt auch die Brotpreise beeinflussen, über die Preise von Ei und Kartoffeln haben sie sich aber noch keine Gedanken gemacht. Bei Fleisch wird die Preismaximierung für gefrorenes und konserviertes Fleisch ebenfalls gelten, während bei Hähnchen der Preis für Hühnerrücken und Brust reguliert wird.

Auf die Frage, warum die Preise gerade für diese Lebensmittel gedeckelt wurden, sagte Gulyás, dass internationale Praktiken und das serbische Beispiel zeigen, dass die Menschen viele dieser Produkte kaufen und dass ein Preisstopp bei diesen durchgeführt werden kann.

Die Verordnung wird auch ein strenges, mehrstufiges System von Sanktionen für diejenigen vorsehen, die gegen die Regeln verstoßen. Zu den Sanktionen werden Geldstrafen und schließlich ein Verbot der Geschäftstätigkeit gehören. Auf die Frage, warum nicht die Mehrwertsteuer auf Lebensmittel gesenkt wurde, sagte Gulyás, dass in diesem Fall die Lebensmittelpreise um einen viel geringeren Betrag gesunken wären und somit nur der Staat Einnahmen verloren hätte, während eine Preissenkung von mehr als 5 % erforderlich war.

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Einzelhandel soll in Zukunft Lebensmittel vor Ablauf dem Staat einliefern, darüber hinaus soll auch die Einzelhandel-Steuer erhöht werden.Continue reading

Die Verordnung gilt bis auf weiteres drei Monate lang, wobei die Preise nicht einheitlich reguliert werden, es gelten die jeweiligen Preise der einzelnen Geschäfte. Auf die Frage, was die Regierung unternehmen werde, falls die Geschäfte die Preise anderer Produkte als Kompensation erhöhen, antwortete der Minister, dass sie den Gewinnverlust akzeptieren müssen. Sollten die Geschäfte jedoch diese Maßnahme ergreifen, dann verfüge die Regierung auch „über andere Mittel“, um das Problem zu lösen.

In Bezug auf die Auswirkung der Maßnahme auf die Wirtschaft fügte Gulyás hinzu, dass sie zwar nicht positiv sei, jedoch war die Verlangsamung der Inflation in diesem Fall wichtiger.

Quelle. telex.hu  Bild: MTI/Koszticsák Szilárd