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Presseschau: Oppositionsparteien erwägen gemeinsames Auftreten bei EU-Wahlen

Ungarn Heute 2019.01.09.

Nach Einschätzung eines regierungsfreundlichen Kommentators werden die Oppositionsparteien Stimmen verlieren, falls sie bei den Wahlen zum Europäischen Parlament im kommenden Frühjahr gemeinsam antreten sollten. Ein liberaler Analyst wiederum fragt sich, ob die Proteste gegen das Überstundengesetz die Wähler der Opposition geeint haben könnte. Eine Presseschau von budapost.de

Am Samstag hatte MSZP-Chef Bertalan Tóth den Oppositionsparteien empfohlen, bei den Europawahlen im Mai dieses Jahres mit einer gemeinsamen Kandidatenliste anzutreten. Laut einem Bericht der Tageszeitung Magyar Idők wollen sich die Oppositionsparteien am Donnerstag treffen, um über diesen Vorschlag zu beraten. Momentum und Jobbik haben allerdings schon angekündigt, dass sie jeweils für sich an den Start gehen werden.

Bálint Botos von der regierungsnahen Magyar Idők sagt voraus, dass eine gemeinsame Kandidatenliste für die Europawahlen unter Einschluss des ehemaligen Ministerpräsidenten Ferenc Gyurcsány der Opposition eine weitere totale Niederlage bescheren werde. Ein Bündnis ideologisch unterschiedlich geprägter Oppositionsparteien werde solche Wähler abschrecken, die prinzipientreue Entscheidungen treffen und Politiker wählen wollten, die klare Vorstellungen zur Art und Weise ihres Regierens hätten. Die Liste der Oppositionsparteien werde lediglich von hartgesottenen Orbán-Hassern unterstützt, die sich um nichts anderes kümmern würden, als der Regierung Schaden zuzufügen, gibt Botos zu bedenken.

In Népszava zitiert András Kósa einen Analysten der liberalen Denkfabrik Political Capital: Demnach habe Róbert László ausgerechnet, dass der Fidesz im Falle eines separaten Auftretens der Oppositionsparteien bei gleichem Stimmenanteil mehr Sitze gewinnen werde als im Falle einer gemeinsamen Oppositionsliste. Die Wähler der Opposition hätten die Vorstellung einer einheitlichen Oppositionsliste lange Zeit abgelehnt, so László. Allerdings könnte sich das seit den gemeinsamen Protesten gegen das so genannte „Sklavengesetz“ der vergangenen Woche geändert haben.

(Via: budapost.de, Beitragsbild: MTI – EPA)