Fidesz ist am Donnerstag aus der Europäischen Volkspartei (EVP) ausgetreten. Viele namenhafte Vertreter der EVP, des Fidesz und der ungarischen Opposition reagierten darauf, aber wie erwartet, auf unterschiedliche Weise.
Die EVP veröffentlichte nur eine formelle, lakonische Erklärung auf Twitter:
Die Europäische Volkspartei hat ein Rücktrittsschreiben von Fidesz erhalten. Nach Artikel 9 der Satzung der Partei endet damit automatisch die Mitgliedschaft des Fidesz in der EVP
EVP-Vertreter geben minimale Erklärungen ab
Als Reaktion auf den Rücktritt schrieb der Präsident der EVP, Donald Tusk, auf Facebok: „FIDESZ hat die Christdemokratie verlassen. In Wahrheit ist das vor vielen Jahren schon passiert.“
Auch wenn der Fidesz bislang lediglich die EVP-Fraktion im Europaparlament verlassen hat, halten es die ungarischen Wochenzeitungen für ausgemacht, dass er auch der christdemokratischen Parteienfamilie insgesamt den Rücken kehren werde. Die Kommentatorinnen und Kommentatoren fragen sich daher: Wie geht es nun weiter? Presseschau von budapost.de. Dániel Hegedűs, wissenschaftlicher Mitarbeiter beim German Marshall Fund, erwartet keine […]Weiterlesen
Der Vorsitzende der Christlich-Sozialen Union, Markus Söder, erklärte auf Twitter, dass Fidesz die EVP-Parteifamilie zwar vollständig verlassen habe, die CSU jedoch weiterhin auf nationaler Ebene mit Ungarn zusammenarbeiten werde.
Reisende soll man nicht aufhalten. Mit der Ankündigung, die politische Rechte in Europa neu aufbauen zu wollen, hat sich Fidesz endgültig von der EVP und ihren christdemokratischen Werten verabschiedet. Staatlich werden wir selbstverständlich weiter mit Ungarn kooperieren. https://t.co/kOdVKtZVMq
— Markus Söder (@Markus_Soeder) March 18, 2021
Fidesz: „Für unseren Austritt ist die Volkspartei verantwortlich“
Katalin Novák, Vize-Vorsitzende der Partei (auch Ministerin für Familienangelegenheiten) wiederholte die Argumentation der ungarischen Regierungspartei Fidesz in einem Facebook-Post, in dem sie sagte, die EVP sei von den konservativen Werten abgewichen, um linke Werte wie Migration zu fördern. Im Gegensatz zu ihnen sagt sie: „Fidesz gehört zum demokratischen rechten Flügel Europas, dessen Wiederaufbau er sich geschworen hat.“
Fidesz-Europaabgeordneter Balázs Hidvéghi: „EVP verließ Christdemokratie, so verlassen wir die Partei“
Die übrigen Vertreter der Fidesz-Europaabgeordneten haben entweder den Beitrag von Katalin Novák retweetet oder überhaupt nichts auf den Austritt reagiert.
György Hölvényi, der letzte verbliebene MdEP-Partner von Fidesz in der EVP, der die Christlich-Demokratische Volkspartei (KDNP) Ungarns vertritt, äußerte sich bislang nicht.
Ungarns Opposition lacht über Fidesz
Die ungarische Opposition hingegen verspottete das Ereignis und zeigte die Entscheidung des Fidesz als Verschlechterung ihres Ansehens im Europäischen Parlament.
Der Vorsitzende der sozialliberalen Demokratischen Koalition, Ferenc Gyurcsány, veröffentlichte auf seiner Facebook-Seite ein Meme. Er zitiert Shreks berühmten Satz: „Besser draußen als drin“.
Hogy mondta egy barátságos ogre? “Jobb kint, mint bent”.
És akárhogy is nézem, a Fideszt kirakták a Néppártból. Oda kerültek, ahová valóak: Európa szélére.
Ui.: Én végig Shreknek drukkoltam:)
Közzétette: Gyurcsány Ferenc – 2021. március 18., csütörtök
Katalin Cseh, die EP-Vertreterin der liberalen Momentum-Bewegung, richtete ihren Posten an Katalin Novák und sagte, dass Fidesz die EVP 2021 verlassen habe, „und sie werden sich 2022 von ihrer Regierungsposition verabschieden.“
Als Vertreter der rechten Jobbik-Partei stellte Márton Gyöngyösi die Frage auf Facebook, ob die Vertreter von KDNP und RMDSZ (die beiden verbleibenden verbündeten Fidesz-Parteien in der EVP) auch das Gefühl haben, dass sie sich zusammen mit der EVP nach links bewegen.
(geschrieben von Tamás Vaski – Hungary Today, Titelbild: Balázs Szecsődi – Pressestelle des Premierministers)
