Rücktritt der Staatspräsidentin: Die ungarische Demokratie ist widerstandsfähig

Die wichtigste Schlussfolgerung, die sich aus dem Rücktritt der ehemaligen Staatspräsidentin Katalin Novák am Wochenende ergibt, ist, dass einerseits die ungarische Demokratie stark und lebendig ist und dass andererseits das Bestreben, unsere Kinder zu schützen, unantastbarer ist als der Ruf einer einzelnen Person und daher ungebrochen fortbestehen wird.

Der renommierte kanadische Autor und Wissenschaftler Jordan B. Peterson hat treffend zusammengefasst, was viele Ungarn nach der kurzen Abschiedsrede von Katalin Novák am Samstag empfunden haben: „Sie wird uns sehr fehlen“. Trotz ihrer Fehlentscheidung, eine Person zu begnadigen, die wegen der Vertuschung einer Reihe von Fällen von Kindesmissbrauch verurteilt worden war, verstehen selbst ihre Gegner, dass Ungarn sich von einer Politikerin verabschiedet, die eine der Hauptverantwortlichen für das wichtigste Kinderschutzgesetz der Regierung war. Dieses ist nach wie vor ein zentrales Element in den Bemühungen der Regierung, den zunehmenden Fällen von Kindesmissbrauch Einhalt zu gebieten – sowohl bei Sexualstraftätern als auch bei solchen, die die geistige Entwicklung von Kindern auf ideologischer Grundlage bedrohen.

She’ll be seriously missed @KatalinNovak_HU https://t.co/ZCEWmfyklO

— Dr Jordan B Peterson (@jordanbpeterson) February 11, 2024

Es hat keinen Sinn, eine schwierige Situation positiv zu bewerten, aber es ist nicht zu übersehen, dass die ungarische Demokratie, ihre Medien und ihre Verfassungsorgane in einer Weise reagiert haben, die diese Gesellschaft stärken wird.

Es gibt beruhigende Anzeichen dafür, dass alle beteiligten Parteien wichtige Lehren aus der Affäre ziehen.

Obwohl der Medienskandal, der zum Rücktritt von Katalin Novák führte, von den die Opposition unterstützenden Journalisten initiiert wurde und diese Bemühungen einen unverkennbaren politischen Unterton hatten, könnte der Fall mit dem tief verwurzelten Mythos über die angeblich fehlende Medienfreiheit in Ungarn aufräumen. Die regierungsfeindlichen Medien, von denen die Geschichte stammte, hatten, unabhängig von ihren wahren Beweggründen, einfach ihre Arbeit getan. Sie konnten im Einklang mit ihren eigenen Zielen und Überzeugungen handeln, ohne Repressalien befürchten zu müssen, und hatten ihr Ziel erreicht, die höchste Verfassungsinstanz des Landes aus ihrem Amt zu entfernen. Behauptungen, wonach die Regierung oder gar Viktor Orbán eine persönliche und totale Kontrolle über die ungarischen Medien ausübe, was in den letzten Jahren wie selbstverständlich sowohl in den linken Kreisen des Europäischen Parlaments als auch in den westlichen Mainstream-Medien diskutiert wurde, sind nun zunichte gemacht.

Die Schnelligkeit und Würde, mit der die ehemalige Präsidentin Novák trotz ihrer Auslandsreise die Verantwortung für ihre Entscheidung übernommen hat, trägt außerdem dazu bei, einen weiteren Vorwurf zu entkräften, der gerade von der Seite kommt, die am meisten daran interessiert war, diesen Skandal zu schüren – nämlich den der Autokratie, in der regierungsnahe Personen straffrei bleiben und vor Kritik geschützt sind.

Im Gegenteil, in den letzten Jahren wurden die westlichen Demokratien nicht so sehr durch die zahllosen Finanz- und Politikskandale geschwächt, in die ihre Spitzenpolitiker verwickelt waren, sondern vielmehr durch ihren Mangel an Reue und die fehlenden Konsequenzen nach ihren Fehltritten. In Westeuropa haben sich die Wähler inzwischen oft damit abgefunden, dass sie von ihren Politikern erwarten können, dass sie zu ihren Fehlern stehen, denn mit der Auflösung des politischen Pluralismus konnten die Eliten ihre Reihen schließen, um die ideologischen Dogmen des Systems zu wahren. In ähnlicher Weise sind die Sympathisanten der ungarischen Opposition durch jahrelange Skandale ohne Konsequenzen desensibilisiert worden, wie z. B. die ausländische Finanzierung des Wahlkampfs der Opposition oder der jüngste Korruptionsskandal im Zusammenhang mit der Renovierung der Budapester Kettenbrücke, auf den der Bürgermeister der Hauptstadt einfach geantwortet hat: „Es gibt keinen Skandal um die Kettenbrücke“.

Nicht zuletzt hat der Rücktritt der Präsidentin gezeigt, dass die Kinderschutzagenda der Regierung stärker und tiefgreifender ist als das politische Überleben einer einzelnen Person, sei es das Staatsoberhaupt. In seiner jüngsten Erklärung hat Ministerpräsident Viktor Orbán deutlich gemacht, dass die Nulltoleranz seiner Regierung gegenüber Kindesmissbrauch genau das ist: Nulltoleranz. Er hat auch eine Verfassungsänderung versprochen, die Personen, die wegen Verbrechen gegen Kinder verurteilt wurden, von künftigen Amnestien ausschließen würde. Katalin Novák selbst, ehemalige Familienministerin und eine der Architektinnen der Kinderschutzgesetze, hatte in ihrer Abschiedsrede erklärt,

sie wolle mit diesem Schritt das Vermächtnis all derer bewahren, die sich dafür eingesetzt haben, dass ungarische Kinder in ihren Familien, Schulen und vor den Gerichten sowohl physisch als auch psychisch geschützt werden.

Katalin Nováks eigenes politisches und soziales Vermächtnis wird wahrscheinlich weiterleben, denn ihre Bemühungen um eine Umkehrung negativer demografischer Trends und um den Schutz von Kindern vor schädlichen ideologischen Einflüssen in Schulen und Medien bleiben ein Vorzeigeprojekt der Regierung. Darüber hinaus haben die linken Medien mit der Amnestie der Präsidentin ungewollt einen greifbaren Kontrast zwischen den von ihnen unterstützten politischen Kräften einerseits und der von Katalin Novák gesetzten hohen Messlatte andererseits geschaffen, der in Zukunft nur schwer zu ignorieren sein wird.

Oppositionspolitiker, die in der Vergangenheit gegen jede einzelne von der Regierung vorgeschlagene Maßnahme zur Bekämpfung des Kindesmissbrauchs und der Indoktrination von Jugendlichen gestimmt und unbegründete Anschuldigungen erhoben haben, die Gesetzgebung richte sich in erster Linie gegen die schwule Gemeinschaft, haben einen Pyrrhussieg errungen. Ungarn hat eine beliebte und international geachtete Persönlichkeit des öffentlichen Lebens verloren, aber trotz ihrer Fehlentscheidung hat Katalin Novák ein bleibendes politisches und moralisches Vermächtnis hinterlassen, das von ihren Nachfolgern nur schwer zu übertreffen sein wird.

via hungarytoday.hu, Beitragsbild: Sándor-Palast/MTI