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Staatspräsidentin Novák fordert schrittweise Öffnung gegenüber dem Westbalkan

Ungarn Heute 2023.09.07.

Die wirtschaftliche Zusammenarbeit in der Region sei auch im Schatten des Krieges in der Ukraine wichtig, erklärte die ungarische Staatspräsidentin auf dem achten Gipfel der Drei-Meere-Initiative (3SI) am Mittwoch in Bukarest.

Katalin Novák erinnerte daran, dass die 3SI ins Leben gerufen wurde, um die Wirtschaftsbeziehungen und die effektive Vernetzung innerhalb der Region zu fördern. Sie begrüßte den Beitritt Griechenlands zur 3SI, der nun 13 Staaten zwischen Adria, Ostsee, Schwarzem Meer und Ägäis – also schon zwischen vier Meeren – angehören.

Der Beitritt Griechenlands ist aufgrund seiner geografischen Lage von entscheidender Bedeutung und bietet neue Möglichkeiten für die Initiative in der Region des Nahen Ostens und Nordafrikas.

Teilnehmer des Gipfels der Drei-Meere-Initiative (3SI) in Bukarest (Foto: Facebook/Katalin Novák)

Der polnische Präsident, Andrzej Duda, gab auf einer Pressekonferenz im Anschluss an das Gipfeltreffen bekannt, dass die Republik Moldau und die Ukraine assoziierte Mitglieder der Gruppierung geworden sind. Er wies auf seiner Social-Media-Seite darauf hin, dass neben den Mitgliedern und Beitrittsländern auch Vertreter der Vereinigten Staaten, des Vereinigten Königreichs, Japans und der EU-Institutionen an dem Gipfel teilnahmen. „Dies zeigt, welches Niveau der Zusammenarbeit hier erreicht wurde“, schrieb Andrzej Duda auf seiner X-Seite (früher Twitter).

Fact

Die Drei-Meere-Initiative ist eine gemeinsame Initiative der 12 Länder der Europäischen Union, die zwischen der Adria, der Ostsee und dem Schwarzen Meer liegen, um die Handelsbeziehungen in der Region auszubauen. Die beteiligten Länder sind Bulgarien, Estland, Kroatien, Lettland, Litauen, Österreich, Polen, Rumänien, die Slowakei, Slowenien, die Tschechische Republik und Ungarn. Wie auf dem Treffen vereinbart, wird die 3SI um Griechenland erweitert.

Die ungarische Staatspräsidentin begrüßte die auf dem Gipfel abgegebene gemeinsame Erklärung und den darin enthaltenen Wortlaut zur Ukraine. Katalin Novák erinnerte daran, dass sie Kiew im vergangenen Jahr zweimal besucht habe und betonte, dass Ungarn zur territorialen Integrität der Ukraine stehe, die russische Aggression verurteile und die Erreichung des Friedens als wichtigstes Ziel betrachte.

Katalin Novák unterstrich die Bedeutung, die sie dem Engagement der westlichen Balkanländer im Rahmen der Initiative beimisst.

Das Staatsoberhaupt würde eine schrittweise Öffnung gegenüber den sechs westlichen Balkanländern vorziehen, da, wie sie sagte, die Nord-Süd-Verbindung nicht an unseren Grenzen endet. Das Staatsoberhaupt betonte auch die Bedeutung des Bevölkerungswachstums für die Wettbewerbsfähigkeit und erinnerte die Gipfelteilnehmer an den Budapester Demografiegipfel, der am 14. und 15. September in der ungarischen Hauptstadt stattfindet.

Katalin Novák erhielt auf dem Treffen auch eine Überraschung: einen Blumenstrauß vom polnischen Präsidenten Andrzej Duda zu ihrem Geburtstag. „Was für eine Überraschung! Vielen Dank an Präsident Duda für den Blumenstrauß und an die anderen Präsidenten für die Geburtstagsgrüße zu Beginn des Drei-Meere-Gipfels in Bukarest“, so die Präsidentin auf ihrer Social-Media-Seite.

Nach ihrer Rede hielt Katalin Novák ein bilaterales Treffen mit dem litauischen Präsidenten Gitanas Nausėda ab, der 2024 Gastgeber der Drei-Meere-Initiative sein wird. Ungarn wird im Jahr 2025 Gastgeber des Gipfels und des Wirtschaftsforums der 3SI sein, kündigte die Staatspräsidentin an.

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via mti.hu, Beitragsbild: Facebook/Katalin Novák