news letter Our mobile application

Wöchentliche Newsletter

Ungarische Opposition schließt gegen Fidesz bei Kommunalwahlen zusammen

Ungarn Heute 2019.03.08.

Ein seit langem begehrter Traum von den „Anti-Fidesz-Meinungsführern“ scheint in Erfüllung zu gehen: Die Oppositionsparteien haben es geschafft, das gesamte Spektrum der politischen Akteure außerhalb des Fidesz sieben Monate vor den Kommunalwahlen – erst in drei wichtige Gemeinden  – zu integrieren. Die Reaktion der Wählerschaft auf diese sogenannte „Regenbogen-Koalition“ ist jedoch noch nicht absehbar. Ein Überblick auf die Kommunalwahlen, geschrieben von Gábor Sarnyai (hungarytoday.hu). Übersetzt von Ungarn Heute. 

Der Wechsel des Wahlsystems erzwang den Zusammenschluß

Das ungarische Parteiensystem hat sich radikal verändert, seit Fidesz 2010 erneut an die Macht kam. Neben der Verfassungsreform hat die Regierung auch das Wahlsystem in Ungarn verändert. Das bisherige proportionale Abstimmungssystem wurde durch ein Mehrheitswahlsystem ersetzt, wobei der Gewinner alle Stimmen erhielt.

Kritiker haben der Regierung vorgeworfen, die Veränderungen würden nur zu Gunsten von Fidesz funktionieren. Das neue System sollte ein Zwei-Parteien-System schaffen; weil die Oppositionsparteien nie beabsichtigten, sich zu einer großen Anti-Fidesz-Koalition zusammenzuschließen. Doch gabe es im Laufe der Jahre mehrere Versuche, dies zu tun, aber sie scheiterten an persönlichen und ideologischen Unterschieden.

Jobbik war beispielsweise vor einigen Jahren noch eine rechtsextreme Formation, die in dieser Form für viele liberale und linke Wähler inakzeptabel war. Trotz stetiger Annäherung an das Zentrum befürchtete die Partei, mit dem schrecklich unpopulären Ex-Premier Ferenc Gyurcsány zusammenzuschließen. Auf der anderen Seite hatte und hat Ferenc Gyurcsány immer noch eine stabile Anhängerbasis von sieben Prozent. Ohne diese Stimmen gibt es keine Chance, die Regoerungspartei zu besiegen.

Wo ein Wille ist, da ist auch ein Weg

Die Opposition scheint ihre Befürchtungen und Vorbehalte überwunden zu haben: Ádám Mirkóczki, der Parlamentsabgeordnete von Jobbik, wird sich in Eger als gemeinsamer Oppositionskandidat (MSZP, Jobbik, DK, LMP und Momentum) bewerben.

Mirkóczki wird nicht seine Partei Jobbik vertreten, sondern eine neu registrierte Organisation namens „Egységben a Városért Egyesület“ (Vereinigung für die Stadt). Es ist damit der Opposition gelungen, mit den Kandidaten aus allen Stadtbezirken zu verhandeln. Daher gibt es in der Stadt keinen Wettbewerb zwischen ihnen.

Der Plan ist in Szombathely fast der gleiche. Im Januar kündigten MSZP, DK, LMP und Momentum an, im Herbst eine Koalition für Kommunalwahlen zu vereinbaren. Jobbik und der satirische „Kétfakú Kutyapárt“ (Ungarische Zwei-Schwanz-Hunde Partei) unterstützen auch hier die Zusammenarbeit der Opposition.

Im Oktober fand eine Nachwahl in der Stadt statt, und der Kandidat der Opposition konnte eine bedeutende Mehrheit gewinnen. Gyula László, der Kandidet der neuer Formation „Éljen Szombathely!“ erhielt 927 Stimmen. Während Melega Mikles, der unter Fidesz-KDNP lief, hat nur 696 Stimmen gesammelt.

Nach Angaben der HVG haben sich die Oppositionsparteien auch in Miskolc geeinigt: Nur ein einziger Oppositionskandidat wird im Herbst gegen Fidesz antreten. Es scheint, dass die Notwendigkeit keine Grenzen kennt und dass die Oppositionsparteien endlich Kompromisse eingehen wollen, um ein gemeinsames Ziel zu erreichen: den Sieg über Fidesz. Es bleibt jedoch die Frage, ob ihre Wähler auch bereit sind, „die bittere Pille zu schlucken“ und für Kandidaten anderer Parteien zu stimmen, mit denen sie nicht völlig einverstanden sind.

(Via: hungarytoday.hu, geschrieben von Gábor Sarnyai, Beitragsbild: Ádám Mirkóczki hält eine Pressekonferenz vor dem Eingang der Kaserne Dobó István in Eger ab, Péter Komka – MTI)