43 Nationen haben am Donnerstag in einer gemeinsamen Erklärung die Menschenrechtsverletzungen Chinas an den Uiguren in der Region Xinjiang verurteilt, wobei sich Ungarn den Unterschriften nicht angeschlossen hat. Nach Schätzungen sind in der Region etwa eine Million Angehörige muslimischer Minderheiten inhaftiert.
„Es gibt allgemeine und systematische Menschenrechtsverletzungen, Folter, Zwangssterilisation, sexuelle Gewalt“
steht im gemeinsamen Dokument, welches der französische UNO-Botschafter Nicolas De Riviére im Menschenrechtsausschuss der UNO-Vollversammlung vorgelesen hat. Darüber hinaus haben die Unterschreiber die Führung in Peking aufgefordert, den Zugang von UNO-Beobachtern in die Region zu ermöglichen.
„Glaubwürdige Berichte weisen auf die Existenz eines großen Netzwerks von Lagern zur ‚politischen Umerziehung‘ hin, in denen über eine Million Menschen willkürlich inhaftiert wurden“
steht in der Erklärung.
Der deutsche Außenminister Heiko Maas kritisierte am Montag die „völlig unverständliche“ Entscheidung Ungarns, die Europäische Union daran zu hindern, Peking für seine Demokratie-Angriffe gegen Hongkong zu verurteilen. Die EU-Außenminister hätten am Montag beschlossen, eine gemeinsame Erklärung zu verfassen, aber Ungarn hat sich als einziges Land kategorisch gegen das Vorhaben ausgesprochen. Noch Anfang Mai legten die […]Weiterlesen
Unter den 43 Nationen, welche die Erklärung unterstützten, befindet sich unter anderem Österreich, Deutschland, die Slowakei und auch Slowenien. Ungarn hat seine Zustimmung auch diesmal nicht gegeben, wie auch schon im April und Juni, als die Europäische Union China wegen Hong-Kong verurteilen wollte.
(Quelle: hvg.hu orf.at Bild: MTI/EPA/Salvatore Di Nolfi)
