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Ungarn verurteilt die Klage gegen Israel vor dem Internationalen Strafgerichtshof

Ungarn Heute 2024.01.10.

Ungarn verurteile den juristischen Angriff gegen Israel vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag, erklärte der ungarische Außenminister am Dienstag auf seiner Social-Media-Seite.

In seinem Beitrag schrieb Péter Szijjártó: „In Übereinstimmung mit der Koalitionsvereinbarung der israelischen Regierung trat Anfang des Jahres ein neuer israelischer Außenminister sein Amt an, aber wir sind keine Fremden für Israel Katz, wir trafen uns einmal vor vier Jahren, als er sich mit Verkehrsfragen befasste. Heute habe ich ihm telefonisch zu seinem Amtsantritt gratuliert und wir haben die Lage im Nahen Osten besprochen“.

Der Außenminister betonte: „Ich habe meinem neuen Kollegen gesagt, dass Ungarn die Klage gegen Israel vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag verurteilt:

Ein Land, das einen Terroranschlag erlitten hat, des Völkermords zu beschuldigen, ist offensichtlich Unsinn. Die Position Ungarns bleibt unverändert, wir stehen zum Recht Israels auf Selbstverteidigung“.

Fact

Südafrika hat beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag eine dringende einstweilige Verfügung beantragt, um festzustellen, dass Israel durch seine Militäraktion gegen die palästinensische Extremistenorganisation Hamas im Gazastreifen gegen seine Verpflichtungen aus der Völkermordkonvention verstoßen hat, teilten das Haager Gericht und Südafrikas Ministerium für internationale Beziehungen und Zusammenarbeit am Freitag mit.

„Südafrika ist sehr besorgt über die Situation der Zivilisten im Gazastreifen, die von den israelischen Angriffen betroffen sind und wahlloser Gewalt ausgesetzt sind. Es gibt immer wieder Berichte über Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen, die in der Region begangen werden“, so das Ministerium in einer Presseerklärung.

In der Petition wird das Gericht aufgefordert, Israel per einstweiliger Verfügung aufzufordern, die Militäroperationen im Gazastreifen einzustellen. Südafrika hatte Anfang November angekündigt, seine Diplomaten aus Israel zurückzuholen, weil die Zahl der zivilen Opfer im Krieg mit der Hamas steigt.

Vor fünf Jahren, im Jahr 2018, rief der afrikanische Staat seinen Botschafter aus Israel zurück, um auf die Entscheidung zum Ausbau der jüdischen Siedlungen im Westjordanland zu reagieren. Die Botschaft wurde zu einem Verbindungsbüro herabgestuft und wird seitdem von einem kleinen, untergeordneten diplomatischen Stab geleitet.

Péter Szijjártó betonte, Israel habe einen schweren Terroranschlag erlitten und viele unschuldige Menschen seien infolge des Hamas-Anschlags gestorben. „Wir glauben, dass es im Interesse der ganzen Welt ist, dass die laufenden Antiterroroperationen erfolgreich sind, damit ein solch brutaler Terroranschlag nie wieder irgendwo auf der Welt geschieht“, fügte er hinzu.

Der Minister erklärte, dass sie auch über die unschuldigen Menschen, die als Geiseln genommen wurden, gesprochen hätten:

Wir waren uns einig, dass die Hamas alle Geiseln so schnell wie möglich freilassen muss. Gemeinsam werden wir alles daran setzen, dass der israelisch-ungarische Doppelbürger, der noch immer festgehalten wird, so schnell wie möglich seine Freiheit wiedererlangt“.

Abschließend gab Péter Szijjártó bekannt, er und sein israelischer Amtskollege hätten vereinbart, ihre Konsultationen nächste Woche in Jerusalem bei einem persönlichen Treffen fortzusetzen.

Laut Außenminister Szijjártó liegt der Erfolg im Kampf gegen den Terrorismus im Interesse der Welt
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Eine Eskalation hätte völlig unvorhersehbare und unkalkulierbare Folgen im Nahen Osten.Weiterlesen

via mti.hu, Beitragsbild: Facebook/Máté Kulifai