Zehnter Jahrestag des Tabakgesetzes: Wir wissen jetzt, was der größte Erfolg des Nationalen Tabakladens ist

Ungarn Heute 2023.07.19.

Seit der Einführung des Gesetzes im Juli 2013 hat sich die Zahl der regelmäßigen Raucher unter 18 Jahren in Ungarn halbiert. Das Nachrichtenportal Világgazdaság führte ein Interview mit Marcell Biró, Präsident der Aufsichtsbehörde für regulierte Aktivitäten (SZTFH) über den Erfolg des Gesetzes.

Biró erklärte gegenüber Világgazdaság, dass der Schwerpunkt des Gesetzes darauf abzielte, Minderjährige und Nichtraucher zu schützen. Auch in der erwachsenen Bevölkerung sei die Zahl der regelmäßigen Raucher um 10 Prozent zurückgegangen. Beispielsweise verlieh die WHO Premierminister Viktor Orbán aufgrund des neuen Tabakhandelssystems die Auszeichnung als Generaldirektor.

Fact

Im Herbst 2012, verabschiedete das Parlament ein Gesetz über Tabakwarenhändler, das seit Juli 2013 den Verkauf von Zigaretten auf Nationale Tabakwarenläden beschränkt. Vor zehn Jahren waren Tabakerzeugnisse hauptsächlich in ausländischen Ladenketten erhältlich und die Einnahmen aus dem Verkauf wurden exportiert. Das Gesetz führte zu dem positiven Effekt, dass ausländische multinationale Unternehmen keine Gewinne mehr machten. Im Gegensatz zu anderen Einzelhandelsbranchen ist es Tabakwarenhändlern gesetzlich vorgeschrieben, was sie in ihren Geschäften vorrätig halten dürfen. In gleicher Weise legt das Gesetz auch die Handelsspanne fest, d. h. den Gewinn, den der Einzelhändler mit diesen Produkten erzielen kann. Tabakläden können also nicht mehr Gewinn machen, indem sie die Preise erhöhen.

Vor dem Tabakgesetz gab es mehr als 43.000 Verkaufsstellen für Tabakwaren, jedoch kann man keine Kontrolleure an 43.000 Stellen haben, erklärte Biró. Durch die Verringerung der Zugänglichkeit, konnten wir gute Ergebnisse erzielen, da es schwieriger wurde, in einem Laden Zigaretten zu bekommen. Es gibt keinen Nationalen Tabakladen, der nicht kontrolliert wird. Derzeit gibt es in Ungarn 5.848 Tabakläden und 99 Prozent der Bevölkerung leben in Gemeinden, in denen Tabakprodukte erhältlich sind. Es gibt also kein Problem hinsichtlich der nationalen Abdeckung, aber durch das Gesetz kann der Zugang zu Tabakerzeugnissen in einem viel stärker regulierten Umfeld sichergestellt werden.

Des Weiteren gibt es sehr strenge Vorschriften für Tabakläden, und es gibt kein Pardon, betonte Marcell Biró. Bei schwerwiegenden Verstößen wird das Three-Strikes-Prinzip angewendet: eine hohe Geldstrafe beim ersten Verstoß, eine Geldstrafe und die vorübergehende Schließung beim zweiten Verstoß und die Beendigung des Konzessionsvertrags beim dritten Verstoß, was den Verlust des Rechts auf den Tabakhandel bedeutet, der eine Lebensgrundlage darstellt.

Im vergangenen Jahr haben wir 5.800 Kontrollen durchgeführt, es gibt also praktisch keine Trafik im Land, in der wir den Betrieb nicht kontrollieren. Unser Hauptaugenmerk liegt auf dem Verkauf an Minderjährige, und wir haben in der Vergangenheit keine groben, eklatanten Unregelmäßigkeiten aufgedeckt,

sagte er.

In zehn Jahren hat sich der Nationale Tabakwarenladen zu einer unabhängigen Marke entwickelt. Die Kunden können überall im Land die gleiche Servicequalität erhalten. Wichtig ist, dass in kleinen Städten die gleiche Qualität angeboten wird wie in Großstädten. Der Sektor entwickelt sich sehr schnell und es gibt Produkte, Tabakimitate, die mit herkömmlichen Zigaretten wenig gemein haben und für Minderjährige ein noch größeres Risiko darstellen, wie zum Beispiel Elf Bar, erklärte Biró. Sie werden in der Regel aus dem Ausland als Tabakerzeugnisse angeboten, deren physiologische und gesundheitliche Auswirkungen unbekannt sind und deren Nikotingehalt nicht getestet und gemessen werden kann. Dies ist die größte Bedrohung, mit der sich die Behörden auseinandersetzen mussten. Biró wies darauf hin, dass es ihnen im letzten Jahr gelungen ist, dieses Phänomen an öffentlichen Orten und in Schulen einzudämmen.

Auf die Frage, ob die strenge Regelung bei der Bekämpfung des Schwarzmarktes helfen kann, antwortete Biró, dass der Schwarzmarkt eher etwas mit dem Preis zu tun hat. Die Europäische Kommission verpflichtet die Mitgliedstaaten, die Verbrauchsteuersätze zu erhöhen, um Tabakwaren teurer zu machen. Das hat bei uns natürlich andere Folgen als beispielsweise in Belgien oder Österreich, weil wir ein Land mit Schengen-Grenzen sind.

Wenn der Preis in Ungarn deutlich ansteigt, werden mehr Menschen daran interessiert sein, Tabakwaren illegal einzuführen,

und in dieser Hinsicht sind wir in einer besonders schwierigen Situation. Im Jahr 2022 wurden 25,2 Millionen Zigaretten im Wert von rund 2 Milliarden Forint (5 Mio Euro) beschlagnahmt.

Auf die Frage, ob Menschen, die keine Zigaretten rauchen, dazu verleitet werden in Tabakläden andere Produkte zu kaufen, da diese Läden auch als Mischwarenläden betrieben werden, antwortete Biró: Es sind die Behörden, die bestimmen, welche Produkte in Trafiken verkauft werden dürfen, und das ist in der Tat ein ernstes Dilemma, denn es kann so verstanden werden, dass Nichtraucher in die Trafiken getrieben werden, auf die Gefahr hin, dass sie in Versuchung geraten. Aber es gibt noch eine andere, sehr wichtige Seite: In vielen Fällen ersetzen diese Läden die Lebensmittelgeschäfte in den Dörfern. Es wird jedoch ständig überpüft, welche Produkte in Tabakläden verkauft werden dürfen, und es ist wichtig zu betonen, dass es Minderjährigen nicht erlaubt sein sollte, den Laden zu betreten, um nicht nur Tabakwaren, sondern auch andere Waren zu kaufen.

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Via vg.hu, Beitragsbild: pixabay