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Befristete, aber bemerkenswerte Regierungsumbildung erwartet

Ungarn Heute 2023.06.28.

Regierungsumbildungen sind in den europäischen Demokratien nach Wahlen die Regel, aber ein mittelfristiger Wechsel an der Spitze eines Ministeriums ist in der Regel ein Zeichen für einen Richtungswechsel in der Regierung. Medienberichten zufolge soll Justizministerin Judit Varga auf ihrem Posten abgelöst und zur Leiterin der Delegation der Regierungspartei Fidesz im Europäischen Parlament ernannt werden.

Die Tageszeitung Magyar Nemzet hat erfahren, dass Justizministerin Judit Varga die Fidesz-KDNP-Liste für die Wahlen zum Europäischen Parlament 2024 anführen wird. Die Ministerin, die vor kurzem die Verabschiedung des Justizpakets und der Dezember-Vereinbarung mit der Europäischen Kommission abgeschlossen hat und derzeit an der Vorbereitung der ungarischen EU-Präsidentschaft in der zweiten Hälfte des Jahres 2024 arbeitet, wird in naher Zukunft eine neue Aufgabe erhalten.

Regierungsnahe Quellen bestätigten, dass

Justizministerin Judit Varga eine aktive Rolle in der europäischen Kampagne spielen und sich für die Stärkung der konservativen Kräfte einsetzen wird.

Die Politikerin ist seit 2019 Justizministerin in der vierten Orbán-Regierung und vertrat Ungarn in den vergangenen Jahren in Brüssel und Straßburg. Ab 2009 arbeitete Judit Varga neun Jahre lang als politische Beraterin im Europäischen Parlament, wo sie drei Jahre lang dem Team des Europaabgeordneten János Áder angehörte. Während ihrer Zeit in Brüssel und Straßburg erwarb Judit Varga fundierte Kenntnisse der EU-Institutionen und der Gesetzgebung. 2018 wurde sie auf Empfehlung des Ministerpräsidenten vom ehemaligen Staatspräsidenten János Áder zur Staatssekretärin für EU-Beziehungen ernannt.

Der amtierende Leiter der EU-Delegation, László Trócsányi (in der Mitte), und die Nachfolgerin, Judit Varga (links) (Foto: Facebook/Judit Varga)

Am 11. Juli 2019 wurde sie auf Vorschlag von Ministerpräsident Viktor Orbán zur Justizministerin ernannt und löste damit László Trócsányi ab, der nach Brüssel ging.

Judit Varga ist eine erfahrene Juristin und Mutter von drei Kindern. Sie spricht fließend Englisch, Französisch und Deutsch und beherrscht auch Spanisch. Dem Forbes Magazine zufolge war sie 2020 die dritteinflussreichste weibliche Persönlichkeit des öffentlichen Lebens in Ungarn. Es gibt noch keine Berichte darüber, wer sie nach den Wahlen 2024 in ihrem Amt ersetzen soll.

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Nach Angaben von Judit Varga führte sie Gespräche mit ihren schwedischen, belgischen und spanischen Amtskollegen und EU-Justizkommissar Didier Reynders bei einem Ministersymposium in Stockholm.Weiterlesen

via hungarytoday.hu, Beitragsbild: Facebook/Judit Varga