Bence Tuzson soll Ungarns nächster Justizminister werden

Judit Varga kündigte in einem Interview mit der Zeitung Magyar Nemzet an, dass sie am 31. Juli als Justizministerin zurücktreten werde, um sich auf ihren Wahlkampf für die EP-Wahlen in einem Jahr zu konzentrieren.

Wie auch wir darüber berichtet haben, könnte Judit Varga die Wahlliste der Regierungspartei für die Wahlen im Jahr 2024 anführen.

Ministerpräsident Viktor Orbán hat den Rücktritt von Justizministerin Judit Varga zur Kenntnis genommen, erklärte Bertalan Havasi, Pressechef des Ministerpräsidenten, am Mittwoch gegenüber MTI. Er fügte hinzu, dass

der Premierminister Bence Tuzson, Staatssekretär im Büro des Premierministers, für das Amt des Justizministers nominiert hat.

Bence Tuzson, 51, ist ein in Budapest geborener Politiker mit einem Abschluss in Jura. Tuzson, der voraussichtlich ab dem 1. August das Amt des Justizministers übernehmen wird, ist seit 2014 Parlamentsabgeordneter und hat drei Einzelsitze im fünften Wahlkreis des Komitats Pest mit dem Zentrum Dunakeszi gewonnen.

Im Jahr 2014 wurde er zum Sprecher der Fidesz-Fraktion und ein Jahr später zum Staatssekretär für Regierungskommunikation im Büro des Ministerpräsidenten ernannt. 2018 wurde er Staatssekretär für den öffentlichen Dienst im Büro des Ministerpräsidenten und ab dem 3. Januar 2020 Staatssekretär für die Regierung im Büro des Ministerpräsidenten.

Bence Tuzson ist verheiratet und Vater von fünf Kindern.

In seinem Facebook-Post erklärte Bence Tuzson, dass der Premierminister ihm die „sehr ehrenvolle Aufgabe übertragen hat, die Arbeit der ungarischen Regierung ab dem 1. August als Justizminister zu unterstützen.“ Er werde sein Möglichstes tun, um in seinem neuen Mandat als Regierungsmitglied „der Sicherheit und dem täglichen Leben des ungarischen Volkes zu dienen“. Weiterhin bedankte er sich auch bei Ministerin Judit Varga für ihre „beispiellose und vorbildliche Arbeit“ in den vergangenen Jahren, die sie „unermüdlich im Interesse des ungarischen Volkes geleistet hat“. Er gratulierte ihr herzlich zu ihrem neuen Mandat und wünschte ihr viel Erfolg bei ihrer Arbeit.

Bence Tuzson bat den Premierminister, EU-Angelegenheiten aus dem Ministerium herauszunehmen, damit es mit einer klaren, traditionellen Struktur eines Justizministeriums arbeiten kann.

In einer Erklärung gegenüber MTI am Donnerstag betonte der Politiker auch, dass sich das Ministerium unter seiner Führung auf den Schutz der Rechtssouveränität und die Überprüfung der Rechtsprechung konzentrieren werde.

Im Hinblick auf die Überprüfung der Rechtsprechung hob er hervor, dass die Justizverwaltung stets die Perspektive der Bürger in den Vordergrund stellen müsse. Es sei wichtig, eine zügige und effiziente Justizverwaltung zu entwickeln und gleichzeitig die Unabhängigkeit der Justiz zu wahren, damit die Menschen eine klare Rechtsprechung hätten, betonte er. Bence Tuzson wies darauf hin, dass er sich als Minister mit den Vertretern des Gerichtswesens beraten und entsprechend eingreifen wolle, wenn nötig mit legislativen Mitteln.

Via Magyar Nemzet, Beitragsbild: Facebook/Bence Tuzson