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Budapester Bürgermeister wird kein Veto gegen Leichtathletik-WM einlegen

Ungarn Heute 2021.12.01.

Nach einem langen politischen Kampf mit unterschiedlicher Intensität hat der Budapester Bürgermeister schließlich angekündigt, dass er kein Veto gegen die Leichtathletik-Weltmeisterschaft einlegen wird, die 2023 in Budapest stattfinden sollte. Gergely Karácsony argumentiert, dass seine beiden Bedingungen von der Regierung schließlich erfüllt wurden und er somit grünes Licht für die Veranstaltung geben kann. 

Es gab zwei Bedingungen, um kein Veto gegen die Leichtathletik-Weltmeisterschaften einzulegen, erklärte Karácsony am Dienstag:

  • das Eintreffen der 10 Mrd. Forint (27,3 Mio. Euro) Gesundheitszuschüsse von der Regierung
  • dass die Regierung das künftige Grundstück der geplanten „Studentenstadt“ nicht an die Stiftung überträgt, die die Fudan-Universität betreiben wird

Obwohl sich die Zuschüsse für das Gesundheitswesen verzögerten, wurden sie inzwischen auf das Konto der Hauptstadt überwiesen, und auch das Fudan-Projekt liegt noch auf Eis.

Ich weiß mit Sicherheit, dass die Regierung diese Fudan-Geschichte schon vor langer Zeit fallen gelassen hat. Sie haben sie losgelassen, weil die Chinesen sie losgelassen haben, weil sie ihnen nicht so viel wert ist

behauptete Karácsony, obwohl sowohl die Regierung als auch die chinesischen Partner dies noch nicht bestätigt haben.

Nach Ansicht des Bürgermeisters ist der Bau der sog. „Studentenstadt“ notwendig, da es immer noch einen „alarmierenden Mangel an Wohnheimplätzen in Budapest“ für Studenten gebe.

Es gibt immer noch Studenten, die wegen der hohen Mieten nicht in der Hauptstadt studieren können und es ist auch sehr schlecht für die Budapester Bevölkerung, da der Mangel an Wohnheimplätzen die Mietpreise in die Höhe treibt

Ein politischer Kampf, der zu einem Ende kommen soll?

Es war im Jahr 2017, als Budapest die Austragungsrechte für eines der größten mehrtägigen Sportereignisse der Welt erhielt. Der Bau eines neuen Stadions im Wert von 204 Mrd. Forint (heute 557 Mio. Euro) und der dazugehörigen Infrastruktur im 9. Bezirk von Budapest und im nördlichen Teil der Stadt (Csepel, 21. Bezirk) begannen ebenfalls.

Nach dem Sieg der Opposition in der Hauptstadt knüpfte die neue Führung das Sportereignis an Bedingungen. Eine dieser Bedingungen war das Projekt „Studentenstadt“, das auf dem ehemaligen Gelände des „Nagyvásártelep“ im 9. Bezirk (das ebenfalls von der Opposition übernommen wurde) 8.000 Studenten eine Unterkunft und die dazugehörige Infrastruktur bieten sollte. Bald jedoch wurde bekannt, dass die geplante, umstrittene Ansiedlung der chinesichen Universität „Fudan“ auf Kosten der Studentenstadt gebaut werden sollte – was von Regierungskreisen bestritten wurde.

Mitte Juni stimmte die Fidesz-Mehrheit in der ungarischen Nationalversammlung noch dafür, die Stiftung der Fudan-Universität Ungarn zu gründen und die ehemals für die Studentenstadt vorgesehenen Grundstücke am Donauufer kostenlos zur Verfügung zu stellen.

Nach all diesen Ereignissen und den damit verbundenen antifudanischen Aktionen legte Bürgermeister Karácsony das Veto ein, dem die Budapester Versammlung trotz einiger interner Meinungsverschiedenheiten ebenfalls zustimmte. Darüber hinaus brachte er eine Initiative für ein Referendum in dieser Angelegenheit auf den Weg, die vom Nationalen Wahlamt genehmigt wurde.

(geschrieben von Ábrahám Vass – Hungary Today, Titelbild: László Róka/MTVA)