Die Regierung hat Ressourcen umgeleitet, damit sich der Haushalt 2021 auf die Bekämpfung der neuartigen Coronavirus-Epidemie und den Schutz der Wirtschaft konzentrieren kann, sagte der Finanzminister Mihály Varga am Sonntag gegenüber dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk Kossuth Rádió.
Die etablierte Praxis der Regierung, den Haushaltsentwurf im Frühjahr vorzubereiten und dem Parlament vorzulegen, bietet Marktteilnehmern, Haushalten und Familien ein gewisses Maß an Vorhersehbarkeit, das auch während der Epidemie aufrechterhalten werden musste, sagte Varga.
Das im Herbst vorgelegtes Budget wäre nur ein wenig präziser gewesen, aber auf diese Weise habe ein jeder mehr als sechs Monate Zeit, sich daran anzupassen, fügte er hinzu.
Die Erfahrungen der letzten Jahre haben die Erwartungen der Regierung und die Methode des Ministeriums zur Aufstellung des Haushalts bestätigt, sagte er.
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Der Minister sagte, dass Ungarns Wirtschaft und die Wirtschaftspolitik der Regierung sich zwar an die Bedrohung durch die Epidemie anpassen müssten, dies jedoch nicht bedeuten würde, dass dies der einzige Schwerpunkt des Haushaltsplans für das nächste Jahr wäre.
Die Schaffung von Arbeitsplätzen hat eine der höchsten Prioritäten, und die Regierung strebt an, die Staatsverschuldung weiter abzubauen, betonte Varga. Die Bedeutung einer stabilen Finanzpolitik, die Unterstützung von Familien und Paaren, die Kinder haben, den Schutz der Rentner und die Gewährleistung des tatsächlichen Werts der Renten müssen wir auch hervorheben, fügte er hinzu.
Das Budget für 2021 beruht auf zwei Säulen, eine ist ein Krankenversicherungs- und Epidemie-Reaktionsfonds in Höhe von 3 000 Milliarden Forint (8,7 Milliarden Euro) und die andere, ein Wirtschaftsschutzfonds im Wert von 2 550 Milliarden Forint. Das Budget sieht außerdem insgesamt 270 Milliarden Forint für Notfallmaßnahmen vor, fügte er hinzu.
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Der Gesetzentwurf sieht zusätzliche 156 Milliarden Forint für die Gesundheitsversorgung und weitere 78 Milliarden für Bildung im Vergleich zu diesem Jahr vor, sagte der Minister.
Der Grenzschutz bleibt ebenfalls ein wichtiger Aspekt: 704 Milliarden Forint sind für die Verteidigung vorgesehen, und weitere 154 Milliarden Forint sind für die Polizei und die Ausgaben für die öffentliche Sicherheit gesichert.
(via MTI, Beitragsbild: MTI/Zoltán Balogh)