„Wenn ich es freundlich formuliere, sind die Antworten des ungarischen Premiers nicht wirklich überzeugend, wenn ich es weniger freundlich formuliere, sind sie problematisch“ – sagte Herman van Rompuy in einem Interview mit einem belgischen Fernsehsender. Der Politiker wurde darüber befragt, ob die ungarische Regierungspartei Fidesz, in der EVP bleiben werde oder nicht. Vor kurzem schickte der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán einen Brief an den ehemaligen österreichischen Kanzler und Ausschussmitglied Wolfgang Schüssel, in dem er auf die Kritik geantwortet habe, warum die ungarische Regierung gegen die EU und die EVP kämpfe.
Der dreiköpfige „Rat der Weisen“ wurde auf der politischen Sitzung der EVP noch im März gegründet, als die Mitgliedschaft des Fidesz suspendiert wurde. Die Aufgabe des Gremiums ist, die Aktivitäten der ungarischen Regierungspartei zu bewerten, ob sie die, in den offiziellen Dokumenten der Volkspartei niedergelegten demokratischen Werte erfüllt oder nicht. Neben dem belgischen Herman van Rompuy sind Hans-Gert Pöttering deutscher, und Wolfgang Schüssel österreichischer Politiker Mitglieder des Rates.
Toekomst van Fidesz binnen EVP? „Wij hebben een vragenlijst gestuurd naar Orban, de antwoorden zijn problematisch“, zegt Herman Van Rompuy. #7dag
— De Zevende Dag (@De7deDag) 16. Juni 2019
Népszava zufolge sandte Ministerpräsident Viktor Orbán vor kurzem einen Brief an das dreiköpfige Komitee, den „drei Weisen“, die überprüfen, ob die ungarische Regierungspartei die demokratischen Werte der EVP erfüllt.
(Via: hvg.hu, nepszava.hu, Beitragsbild: GEORGES GOBET / AFP )