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Linke Opposition: Viktor Orbán bedroht Ungarns EU-Mitgliedschaft

MTI - Ungarn Heute 2019.05.09.

Premierminister Viktor Orbán „schreibt sich aus Europa heraus“ und riskiert dabei die EU-Mitgliedschaft Ungarns, sagte der sozialdemokratische Europaabgeordnete István Ujhelyi auf einer Pressekonferenz. Ujhelyi nannte Orbán „die größte Wetterfahne in der politischen Geschichte“, die seine pro-europäische, rechte, konservative politische Familie verlässt, um Anführer eines „neofaschistischen, euroskeptischen Kreises“ zu werden.

Ujhelyi sagte, das illiberale System von Orbán sei mit den europäischen Werten und der Mitgliedschaft Ungarns im Block unvereinbar. Ungarn, einschließlich der Wähler der regierenden Fidesz-Partei, wollen in der EU bleiben, sagte er. Benedek Jávor, ein MdEP-Kandidat der Párbeszéd-Partei, sagte, Orbán stehe kurz davor, sich offiziell einer „europäischen rechtsextremen, populistischen, euroskeptischen“ Gruppe anzuschließen. Europa werde tatsächlich davon profitieren, dass alle, die die europäische Zusammenarbeit abbauen wollen, „im selben Korb“ sitzen, sagte Jávor. Dies bedeutet auch, dass die Regierung in Zukunft nicht in der Lage sein wird, sich in europäischen Foren für die Interessen Ungarns einzusetzen. Ein Grund mehr, so viele oppositionelle Europaabgeordnete wie möglich in Brüssel zu haben, sagte er.

(Via: MTI)