In Bezug auf ungarische antisemitische Tendenzen gilt Ungarn im internationalen Vergleich definitiv als sicher, sagt Köves.Weiterlesen
Laut Ministerpräsident Viktor Orbán sei die Presse in Ungarn viel freier und vielfältiger als in Deutschland, und die offene Belästigung und Misshandlung von Juden sei in diesem Land auch nicht vorstellbar – antwortete der Premier dem deutschen SPD-Politiker Martin Schulz in einem Brief.
Martin Schulz, Politiker der SPD hat Ungarn in einem Deutschlandfunk-Interview mit Unterdrückung der Presse, Antisemitismus sowie Eigensucht beschuldigt. Er sagte, dass Polen und Ungarn zwar die EU-Mittel verlangen, jedoch die Flüchtlinge nicht aufnehmen wollen und das Rechtsstaatlichkeitsprinzip nicht einhalten. Über die Situation der ungarischen Presse fügte Schulz hinzu, dass ein „kritischer“ Journalist, wie der Interviewer vom Deutschlandfunk, keine solche „kritische“ Fragen an den ungarischen Ministerpräsidenten in Ungarn stellen könnte, „ohne Sanktionen befürchten zu müssen“.
Bezüglich der Central European University (CEU) sagte der Politiker: Sie sei mit einer antisemitischen Kampagne von der Regierung aus dem Land vertrieben worden, weil die Lehrinhalte nicht gepasst hätten.
Ministerpräsident Viktor Orbán hat jetzt auf die Anschuldigungen von Schulz in einem Brief geantwortet: Seiner Meinung nach hätte er kein Recht, da entgegen seinen Behauptungen „die ungarische Presse freier und vielfältiger“ sei, als die deutsche.
In Bezug auf den Antisemitismus fügte Orbán hinzu: Es sei in Ungarn unvorstellbar, was in Deutschland geschehen kann, nämlich die offene Belästigung und Misshandlung der Juden.
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„Herr Schulz habe Ungarn jahrelang attackiert, weil es seine Grenzen schütze und die Einwanderer nicht annehme. Der Zusammenhang zwischen den beiden sei jedoch offensichtlich“.
„Ungarn und Polen können jetzt schon ein Stück weit die Muskeln spielen lassen, aber am Ende des Tages brauchen sie die EU-Gelder“ sagte der Fraktionschef der Europäischen Volkspartei (EVP) am Freitag im Bayerischen Rundfunk. „Jetzt gilt es, die Nerven zu behalten“, so Manfred Weber. Auch Europa-Staatsminister Michael Roth (SPD) warnte vor einem Veto. „Wir wollen […]Weiterlesen
Laut Orbán beziehe sich „die größte Lüge von Schulz auf die EU-Mittel. Schulz und auch viele andere Deutsche tun so, als würden sie den ärmeren Ländern Geld geben, als wären sie Nettozahler. Jedoch sei es genau umgekehrt:
Sie sind die Netto-Nutznießer des europäischen Wirtschaftssystems namens Binnenmarkt. Sie geben einen Teil des im Binnenmarkt erzielten Profits an den anderen Mitgliedsstaaten über den EU-Haushalt zurück, dessen Großteil meistens wiederum bei ihnen landet
Der Premier fügte hinzu, dass im Fall Ungarns die reicheren EU-Staaten, allen voran Deutschland, jährlich ca. 6 Milliarden Euro auf verschiedene Weise aus dem Land bringen würden wobei Ungarn aus dem jährlichen EU-Budget lediglich 4 Milliarden Euro erhalte.
„Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán sprach in einem Interview mit der deutschen Wochenzeitung „Die Zeit“, über sein Ultimatum an Europa, sein Selbstverständnis als Konservativer und einen ungebetenen Rat an Angela Merkel“. „Die Reise Ungarns vom sowjetischen Einfluss in die Europäische Union ist das Lebenswerk meiner Kameraden und meines selbst“- sagte Ministerpräsident Viktor Orbán in einem Interview […]Weiterlesen
Der Premier fügte hinzu:
Die Lage ist eindeutig. Deutschland kostet die EU-Mitgliedschaft Ungarns kein Geld, sondern Deutschland verdient an uns
Und dies sei weder der deutschen Überlegenheit, noch dem größeren Fleiß oder Wissen der Deutschen zu verdanken. Der Grund ist, dass Ungarn unter sowjetischer Besatzung gelebt hat, im Gegensatz zu Deutschland, wo es nur ein Drittel des Landes war. Westdeutschland hat 45 Jahre lang Kapital anhäufen können, wir wurden aber von den Sowjet-Kommunisten kontinuierlich ausgeplündert.
Bild: MTI/Kovács Tamás