Wöchentliche Newsletter

Rektorenkonferenzen von Deutschland, Polen und Österreich: „Ungarn soll Akademie-Gesetz zurückziehen“

Ungarn Heute 2019.07.18.

Die Rektorenkonferenzen von Deutschland, Polen und Österreich warnen vor dem ungarischen Akademie-Gesetz. Die akademische Freiheit sei in Gefahr – berichtet forschung-und-lehre.de.

Drei nationale Rektorenkonferenzen haben angesichts des neuen Akademie-Gesetzes an die ungarische Regierung appelliert. Sie fordern, das Gesetz zurückzuziehen, bevor es im September in Kraft tritt. Das teilten die Deutsche Hochschulrektorenkonferenz (HRK), die Polnische Rektorenkonferenz (KRASP) und Österreichische Universitätenkonferenz (uniko) in einer gemeinsamen Stellungnahme mit – berichtet  forschung-und-lehre.de.

Parlament stimmt für das neue Forschungsgesetz, Akademie protestiert

Nach Ansicht der drei Hochschulvertretungen ermöglichen die Maßnahmen direkte staatliche Kontrolle, streichen das operative Budget und bedrohen dadurch die Autonomie und Freiheit der Akademie. Das Vorgehen der ungarischen Regierung unterminiere Ungarns Grundlagenforschung und dessen traditionell starke internationale Forschungspartnerschaften. Die Intervention der Regierung bedeute einen klaren Bruch mit den demokratischen Prinzipien Europas, zu denen auch die Freiheit der Wissenschaft gehöre.

Wir bedauern auch das Ausbleiben eines gründlichen Konsultationsprozesses mit allen relevanten Stakeholdern während der Ausgestaltung des Gesetzes

heißt es in dem gemeinsamen Statement.

Minister Palkovics: „Umstrukturierung der Akademie fördert die Forschungsfreiheit“

Anfang Juli hat auch die EU-Kommission bekannt gegeben, sie nehme das Gesetz zur Kenntnis und werde es prüfen – dies sagte eine Sprecherin der Brüsseler Behörde.

(Via: forschung-und-lehre.de, Beitragsbild: Demonstration am 2. Juli beim Gebäude der Akademie in Budapest, MTI – Márton Mónus)