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Thomas de Maizière: „Das Verhältnis zwischen Merkel und Orbán ist belastet“

Ungarn Heute 2020.08.27.

Kanzlerin Merkels Aussage in 2015  „Wir schaffen das“ würde der damalige Innenminister de Maizière heute etwas anders formulieren. Er findet aber, dass es 2015 richtig war, Tausenden Menschen Schutz zu bieten – sagte der Politiker gegenüber tagesschau.de. Thomas de Maizière sprach auch darüber, dass eine EU-Asylreform bis heute nicht gelungen sei. „Und auch das Verhältnis zwischen Deutschland und Ungarn, zwischen Merkel und Orbán ist belastet.“

„Zwar war es der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán, der Deutschland Anfang September 2015 darum bat, Flüchtlinge aus Budapest aufzunehmen. Doch schon wenige Wochen später, beim Sondertreffen der EU-Innenminister, sprach sich ausgerechnet Ungarn gegen eine Verteilung von Flüchtlingen innerhalb der EU aus“ – so erinnert sich an die Ereignisse aus dem Jahr 2015  in einem Interview Thomas Maiziére, ex-Innenminister Deutschlands.

Es folgte der umstrittene Mehrheitsbeschluss der EU-Innenminister: Die Verteilung von 120.000 Flüchtlingen – gegen den Willen vieler Osteuropäer.

Vielleicht habe diese Entscheidung zu einer Verhärtung der Positionen geführt

so der Politiker.

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Laut de Maiziére war die Aussage von Merkel „Wir schaffen das“ richtig.

„Stellen Sie sich einmal vor, die Kanzlerin hätte gesagt: ‚Wir schaffen das nicht!‘ Vielleicht hätte sie sagen müssen: ‚Es gibt große Probleme, aber wir schaffen es trotzdem.'“

Im Rückblick hält de Maizière die Schließung der Balkanroute, für richtig – aber nur in Verbindung mit Merkels EU-Türkei-Abkommen. „Die Schließung allein hätte nicht zu einer Lösung geführt, weil sich sonst sehr viele Schutzsuchende in Griechenland gesammelt hätten.“

(Via: tagesschau.de, Beitragsbild: MTI – Zsolt Szigetvári)