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Twitter-Sperre von Trump: Justizministerin teilt Merkels Meinung

Ungarn Heute 2021.01.12.
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„Ich teile die Ansicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel: die Twitter-Sperre des US-Präsidenten ist „problematisch“ und  gibt Anlass zur Sorge“ schrieb Ungarns Justizministerin Judit Varga auf ihrer Facebook-Seite. Twitter hatte Trumps Konto @realDonaldTrump vorige Woche nach den gewaltsamen Demonstrationen beim US-Kapitol gesperrt. Durch das Netzwerk konnte der US-Präsident fast 90 Millionen Menschen erreichen. Twitter erklärte seinen Schritt mit dem „Risiko einer weiteren Anstiftung zur Gewalt“. 

„Es ist nicht meine Pflicht, die Innenpolitik eines anderen Staates zu kommentieren, aber manchmal kann es nicht umgangen werden“, reagierte Ungarns Justizministerin auf die Sperre des Twitter Kontos von Donald Trump. Judit Varga fügte hinzu:

In den letzten Tagen hat die private Zensur ein neues Niveau erreicht

„Im digitalen Imperialismus spielt es keine Rolle mehr, ob man ein Durchschnittsnutzer oder der demokratisch gewählte Präsident der weltweit führenden Macht ist, da klar geworden ist, dass beide  zum Schweigen gebracht werden können“ fügte sie hinzu.

Teljes mértékben osztom Merkel kancellár asszony véleményét, miszerint aggályos, hogy a Twitter zárolta Donald Trump…

Közzétette: Varga Judit – 2021. január 11., hétfő

 

Laut Varga ist das ein Beweis dafür, dass „wir für die globale Kontrolle liberaler sozialer Medien anfällig sind“.

Auch Kanzlerin Angela Merkel äußerte sich kritisch über den Fall. „Die Meinungsfreiheit kann nur durch den Gesetzgeber, nicht nach Maßgabe von Unternehmen eingeschränkt werden“ erklärte die Bundesregierung.

Am Montag habe Twitter „in einem willkürlichen Schritt“ 200 seiner Anhänger „über Nacht“ ohne vorherige Erklärung oder Benachrichtigung blockiert, dies schrieb schon der Staatssekretär für internationale Kommunikation und Beziehungen in einem Facebook Post. Laut Kovács blockiere die Seite vor allem die rechtskonservativen Stimmen, „die sie nicht mögen“.

(Beitragsbild: MTI/AP/Jacquelyn Martin)