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EU-Kommissar Johannes Hahn: Trócsányi war Mitglied der angesehensten Institution in Europa

Ungarn Heute 2019.09.19.

Er ist nicht enttäuscht, dass im Bereich der Erweiterung der Europäischen Union in den letzten Jahren nicht viel passiert ist – bestätigte Johannes Hahn in einem Interview mit dem Portal euronews.com. Der Politiker ist Österreichs langjähriger EU-Kommissar in Brüssel, er steht kurz vor seiner dritten Amtszeit. Er war in den vergangenen fünf Jahren für Erweiterung zuständig. Jetzt übergibt er die Position  – wenn das EP darüber abstimmt – dem ungarischen Kommissar László Trócsányi. Unter Ursula von der Leyen wird er die Verantwortung für den Haushalt der Union übernehmen. 

„Wir haben in letzter Zeit große Fortschritte erzielt, was die Vorbereitung von Ländern auf eine Mitgliedschaft angeht“ – bewertete die Erweiterungspolitik der EU Johannes Hahn, EU-Kommissar von Österreich. Er erinnerte: Nordmazedonien und Albanien stehen vor einem grünen Licht für die Aufnahme von Verhandlungen.

Ich bin zuversichtlich, dass es jetzt im Oktober dazu kommt

so der Politiker.

Auf die Frage, ob er den ungarischen Kommissar zutraut, für die Rechtsstaatlichkeit einzustehen, sagte Hahn:

„Erst mal zum Kandidaten selbst, ich meine, er war Mitglied der Venedig-Kommission (Europäische Kommission für Demokratie durch Recht, eine Einrichtung des Europarates, der Staaten verfassungsrechtlich berät) der angesehensten Institution in Europa und wahrscheinlich weltweit, die sich mit Fragen des Rechtsstaats befasst.“

Der POlitiker fügte aber hinzu, dass er die Bedenken vieler EU-Abgeordneten nachvollzieht,

… aber es geht um eine Person. Dieser Einzelne muss sich im Europäischen Parlament präsentieren. Es wird auf jeden Fall eine harte Anhörung geben, und danach sollten die Europaabgeordneten in sich gehen und die notwendigen Entscheidungen treffen. Ich bin aber zuversichtlich, dass sich mein Kollege sehr überzeugend präsentieren wird

 

Über von der Leyens Ruf, „Schutz der europäischen Lebensweise“ zuständig zu sein, sagte Hahn: als aktueller Kommissar nicht nur für Erweiterung, sondern auch für Nachbarschaft, habe er gelernt, wie attraktiv Europa sei, wie attraktiv die europäische Lebensweise sei.

(Via: euronews.com, Beitragsbild: twitter.com/JHahnEU)