Zum Vorschlag, das Vetorecht der Mitgliedstaaten abzuschaffen, sagte Trócsányi, die EU sei immer auf Kompromissen aufgebaut gewesen. Wenn das Vetorecht abgeschafft wird und Entscheidungen auf der Grundlage von Mehrheitsentscheidungen getroffen werden, könnten mehrere Mitgliedstaaten feststellen, dass der Block Entscheidungen trifft, die ihren nationalen Interessen zuwiderlaufen, erklärte er.
Trócsányi merkte an, dass die EU aus 27 Mitgliedsstaaten „und 27 nationalen Identitäten“ besteht. Die EU hat gemeinsame Werte, welche Prinzipien beinhalten wie die Meinungsfreiheit, die Unabhängigkeit der Justiz, „aber auch diese basieren auf nationaler Identität“, fügte er hinzu.
„Es wäre falsch, souveräne Staaten und ihre politischen Gemeinschaften anhand abstrakter und externer Konzepte von Rechtsstaatlichkeit zu beurteilen, da sich diese von Land zu Land unterscheiden und in das nationale Erbe eingebettet sind,“ sagte Trócsányi.Weiterlesen
Er wies darauf hin, dass die EU in den letzten zehn Jahren eine Reihe von „Schocks“ bewältigen musste, wie den Brexit, die illegale Migration und die Coronavirus-Pandemie. Er sagte, dass es „keine Überraschung“ sei, dass das Vertrauen der Menschen in die EU erschüttert worden sei, weil der Block es versäumt habe, die richtige Antwort auf die Migrationskrise zu geben und keine wirksame Antwort auf die Pandemie geben konnte.
Trócsányi bezweifelte, dass die Konferenzreihe über die Zukunft der EU ein Erfolg gewesen sei, denn die Teilnehmerzahl entspreche in etwa der Einwohnerzahl von vier mittelgroßen Städten.
(Via: MTI, Titelbild: Zoltán Balogh/MTI)
